Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 02/2015 - Zustand der Radwege in und um Jülich bzw. Kirchberg)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Ob. Jülich, 09.02.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 97/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 23.02.2015 TOP Ergebnisse Einstimmig an die Verwaltung verwiesen Bürgerantrag 02/2015 - Zustand der Radwege in und um Jülich bzw. Kirchberg Anlg.: - 1I 30 Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 97/2015 X nein nein Seite 2