Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 05/2015 - Aktionstag Sauberkeit Stadt Jülich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: Amt 30/ob. Jülich, 15.07.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 306/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Bürgerausschuss Termin 20.08.2015 TOP Ergebnisse Einstimmig zurückgewiesen Bürgerantrag 05/2015 - Aktionstag Sauberkeit Stadt Jülich Anlg.:-130 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 306/2015 X nein nein Seite 2