Sitzungsvorlage (Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2015-öff. Teil)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: 6000-07Lem Jülich, 09.11.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 475/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 23.11.2015 TOP Ergebnisse Genehmigung der Niederschrift vom 13.08.2015-öff. Teil Anlg.: 1 60 Le 60 Er III Sz Beschlussentwurf: Die Niederschrift wird genehmigt. Begründung: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 475/2015 Seite 2