Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2004)

Gemeinde Kreuzau Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, Vorlagen-Nr.: 77/2003 - Öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Schulausschuss 24.09.2003 30.09.2003 15.10.2003 TOP: Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2004 I. Sach- und Rechtslage: Um eine zeitgerechte Vorberatung der Mittelanforderungen der einzelnen Schulen zu ermöglichen, habe ich die Schulleiterinnen und Schulleiter gebeten, mir rechtzeitig die Mittelanforderungen für das Jahr 2004 vorzulegen. Daran anschließend sollte sich der Schulausschuss mit der Angelegenheit befassen. Die Anforderungen der Schulen sind als Anlage zu Ihrer Kenntnis beigefügt. Der Einfachheit halber habe ich die einzelnen Anträge mit Ziffern gekennzeichnet, die dazugehörige Bewertung entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Darstellung. Vorab bleibt aber darauf hinzuweisen, dass hierbei seitens der Verwaltung nicht zu allen Anmeldungen bzw. Wünschen definitive Aussagen gemacht werden können, da zum Teil auch größere Änderungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen geäußert werden, deren Kostengrößenordnung noch durch das Fachamt zu ermitteln und deren Deckungsmöglichkeiten sowohl aus Mitteln der Schulpauschale als auch durch allgemeine Deckungsmittel im Zusammenhang mit der Erstellung des Haushaltsplanes für das Jahr 2004 noch zu prüfen sind. Desweiteren werden auch Wünsche geäußert, deren Erledigung im Grundsatz befürwortet wird, wovon allerdings Teilbeträge aus den für die einzelnen Schulen bereits in üblicher Höhe in den jeweiligen Haushaltsplan einzubringenden Mittel abgedeckt werden können. Erklärungen der Randziffern an den einzelnen Anforderungen der Schulen: 1 = Unbedingt erforderlich: - Mittel sind für 2004 einzuplanen, teilweise aus Regelansatz möglich - 2 = Generell erforderlich, wobei aber die finanziellen Möglichkeiten im kommenden Haushaltsplan zu prüfen sind. 3 = Grundsätzlich notwendig: Ob bereits für 2004 erforderlich, sollte im Rahmen einer Ortsbesichtigung geklärt werden. 4 = Wünschenswert, aber keine ausreichenden Mittel hierfür vorhanden. 5 = Grundsätzlich abzulehnen, da auch ein entsprechender Beschluss besteht, „vor dem Hintergrund der stark sinkenden Schülerzahlen alle gestellten Anträge auf bauliche Erweiterungen im Schulbereich abzulehnen“ -2- Hinsichtlich der Verfahrensweise schlage ich Ihnen vor, im Schulausschuss die einzelnen Anforderungen zunächst vorzuberaten. Ein endgültiger Beschlussvorschlag für den Rat soll dann in einer weiteren Sitzung des Schulausschusses, die voraussichtlich am 15.10.2003 stattfindet, erarbeitet werden. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die haushaltsmäßigen Auswirkungen im Schulbereich können erst nach Abschluss der Prüfungen ermittelt werden. III. Beschlussvorschlag: - Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________