Beschlussvorlage (Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Mitverlegung von Kabelschutzrohr für die DSL-Breitbandversorgung der Ortslage Kirch- Grottenherten)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP764/2009 Fachbereich I Sitzungsteil Az.: 60 / Schr. öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg 28.04.2009 Betreff: Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Mitverlegung von Kabelschutzrohr für die DSL-Breitbandversorgung der Ortslage Kirch- Grottenherten Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, die außerplanmäßige Ausgabe i. h. v. 30.000.- € für die Mitverlegung von Kabelschutzrohr im Zuge einer Baumaßnahme der RWE AG zum Anschluss an das DSL-Breitbandnetz für Kirch-/ Grottenherten, zu bewilligen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Für die Verlegung von Leerrohren im Stadtteil Kirch- / Grottenherten musste aufgrund einer anstehenden Baumaßnahme der RWE AG ein entsprechender Auftrag an die bauausführende Firma „Dürener Rohrleitungsbau GmbH“ erteilt werden. Für die weitere Begründung wird auf die in der Anlage beigefügte Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja : Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 02.04.2009 ----------------------------------Schreier ----------------------------------Naujock ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter stellv. Fachbereichsleiter Bürgermeister zur Kenntnis Beschlussvorlage WP7-64/2009 Seite 2