Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 396/2016 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 03.08.2016 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Termin 15.09.2016 vorberatend Betriebsausschuss Immobilien 28.09.2016 beschließend Betrifft: Bemerkungen Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Schulen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2017 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Schulen werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Bauerhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbe- darf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Schulen erfasst sind, ist beigefügt. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2017" aufgelistet sind, im Jahr 2017 auch zu realisieren. Zu den einzelnen Maßnahmen ergeben sich folgende Anmerkungen: - GS Gymnich, Erneuerung EDV-Vernetzung Die Grundschule Gymnich wird mit neuen EDV-Geräten ausgestattet. Dazu ist eine Anpassung und Erweiterung der vorhandenen EDV-Vernetzung erforderlich. - GS Kierdorf, Brandschutzmaßnahmen (Mehrbedarf) Zwischenzeitlich habe ich für alle Schulen der Stadt Erftstadt Brandschutzkonzepte erstellen lassen. Zur Umsetzung der in den Konzepten vorgeschlagenen Maßnahmen müssen für die GS Kierdorf zusätzliche Mittel in Höhe von 70.000,- € zur Verfügung gestellt werden. Die Planung für die Umsetzung der Maßnahmen wurde beauftragt. Bei der Detailplanung hat sich herausgestellt, dass die im Wirtschaftsplan bisher zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 110.000,- € nicht ausreichen. - GS Erp, Ausbau OGATA Die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die das Angebot der Ogata in Anspruch nehmen, ist kontinuierlich gestiegen. Die OGATA in der Grundschule Erp soll daher in mehreren Abschnitten umgebaut werden. Im vergangenen Jahr wurde im Schulgebäude die Mensa erweitert. Im Jahr 2017 soll das sog. Betreuungshaus ausgebaut werden. - Ehem. HS Liblar, Grundsanierung Altbau Für den sog. Altbau der ehemaligen Hauptschule wurde ein Nutzungskonzept erstellt und auf dieser Grundlage ein Förderantrag gestellt. Der Bewilligungsbescheid liegt zwischenzeitlich vor. Mit den Baumaßnahmen soll im Sommer 2017 begonnen werden. - HS Lechenich, Erneuerung Fenster Musik- und Textilräume Der bauliche Zustand der Fenster macht es zwingend erforderlich, die Fensteranlagen zu erneuern. Alle vergleichbaren Fenster, die in dieser Schule verbaut waren, sind in den vergangenen Jahren bereits ausgetauscht worden. - RS Liblar, Erneuerung Bühnentechnik Aula – Planungskosten Die Bühnentechnik in der Aula in Liblar entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine Veranstaltungshalle. Die bestehenden Anlagen sollen aufgenommen und es sollen Vorschläge entwickelt werden, wie die Technik verbessert werden kann. Der Planungsauftrag umfasst auch eine Kostenberechnung für die vorgeschlagenen Maßnahmen. In den folgenden Jahren sollen dann die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Bühnentechnik in die Wirtschaftspläne eingestellt werden. - RS Liblar, Sanierung Grünanlage Pavillons Über die Grünanlage verläuft der zweit bauliche Rettungsweg aus den Pavillonklassen. Es muss durch bauliche Maßnahmen sichergestellt werden, dass die Rettungswege dauerhaft benutzbar sind. - RS Liblar, Erneuerung Decken Pavillons (Akustik, Beleuchtung) Die Decken, einschließlich der Beleuchtung, in den Pavillonklassen sind in einem schlechten Zustand und müssen erneuert werden. Durch die Neugestaltung der Decken soll die Akustik in den Klassen verbessert werden. Für die Erneuerung der Beleuchtung in LED Technik werde ich einen Förderantrag stellen. - RS Liblar, Barrierefreie Erschließung Fahrschülerraum -2- Im Zuge verschiedener Sanierungsmaßnahmen wurde nahezu das gesamte Schulgebäude barrierefrei erschlossen. Lediglich im Zugang zum Fahrschülerraum und zur Turnhalle muss noch eine Treppe überwunden werden. Durch den Bau einer Zuwegung zum Fahrschülerraum und Einbau einer zusätzlichen Türanlage kann auch der Zugang zur Turnhalle barrierefrei gestaltet werden. - Gymnasium Lechenich, Wettbewerbsverfahren und Planungskosten Im Jahr 2016 wurde das Büro Fiebig-Schönwälder-Zimmer beauftragt, die Vergabe eines Architektenauftrages für die Sanierung des Schulzentrums Lechenich vorzubereiten. Nach dem bisherigen Planungsstand, der in einer gesonderten Vorlage ausführlich dargestellt wird, soll die Auswahlentscheidung im Rahmen eines Wettbewerbs erfolgen. Die Kosten für den Wettbewerb belaufen sich auf ca. 200.000,- €. Im Jahr 2017 sollen der Wettbewerb durchgeführt und der Auftrag an das Architekturbüro sowie an weitere fachplaner erteilt werden. Zur Beauftragung der Leistungsphasen 1 bis 3 sind Mittel in Höhe von 276.000,- € sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.164.000,- € erforderlich. Mit den Baumaßnahmen soll dann ab dem Jahr 2018 begonnen werden. - Dreifachhalle Liblar, Alarmierungs- und Brandmeldeanlage Vor wenigen Jahren habe ich für die Dreifachhalle ein Brandschutzkonzept erstellen lassen. In diesem Konzept wurde gefordert, mittelfristig in der Halle eine Brandmelde- und Alarmierungsanlage nachzurüsten. Im Rahmen der Sanierung des sog. Neubaus der ehemaligen Hauptschule habe ich prüfen lassen, welche Kosten für die Aufrüstung der Halle entstehen. Der Neubau der ehemaligen Hauptschule erhält jetzt eine Alarmierungsanlage. Die Dreifachhalle sollte jetzt auf diese Anlage aufgeschaltet werden. - Dreifachhalle Liblar, Brandschutzmaßnahmen Das für die Dreifachhalle erstellte Brandschutzkonzept fordert die Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen in verschiedenen schritten. Mit den jetzt veranschlagten Mitteln werden alle Maßnahmen, die im Konzept gefordert wurden, umgesetzt. Der Schulausschuss wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Betriebsausschuss Immobilien durch den Rat der Stadt. In Vertretung (Hallstein) -3-