Sitzungsvorlage (Festlegung der Sitzungstermine für 2016)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 26.10.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 445/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 11.11.2015 TOP Ergebnisse Festlegung der Sitzungstermine für 2016 Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat beschließt die Sitzungstermine für 2016 gemäß Vorlage. Begründung: Laut §1 Abs. 1 der Geschäftsordnung ist der Integrationsrat wenigstens vier Mal im Jahr einzuberufen. Als nächster Sitzungstermin wird vorgeschlagen: Mittwoch, 17. Februar 2016 um 19 Uhr. Weitere Sitzungstermine werden am 17.02.16 festgelegt, nachdem die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse in 2016 feststehen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 445/2015 x nein nein Seite 2