Beschlussvorlage (Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 388/2016 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82.1- Datum: 03.08.2016 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betriebsausschuss Immobilien Betrifft: Termin Bemerkungen 31.08.2016 vorberatend 28.09.2016 beschließend Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2017 an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2017 für den Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft vorgesehenen Sanierungs- und Baumaßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften werden zur Kenntnis genommen. Der Rat der Stadt wird gebeten, die Umsetzung der Maßnahmen zu beschließen. Begründung: Die Mittel für Bauerhaltungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden werden im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft veranschlagt. Aufgrund fortlaufender Ortsbesichtigungen sowie nach Abfrage bei den Nutzern der städtischen Gebäude wird für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes eine Übersicht über den Sanierungsbedarf städtischer Gebäude erstellt. Ein Auszug aus dieser Übersicht, einschließlich Erläuterungen, in der Maßnahmen an Feuerwehrgerätehäusern und Obdachlosenunterkünften erfasst sind, ist beigefügt. Im Entwurf des Wirtschaftsplanes habe ich vorgesehen, alle Maßnahmen die unter “Bauprogramm 2017" aufgelistet sind, im Jahr 2017 auch zu realisieren. Der Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Erftstadt wird derzeit überarbeitet. Es ist beabsichtigt, nach der Beschlussfassung über den Brandschutzbedarfsplan, ein mittelfristiges Sanierungskonzept für die Feuerwehrgerätehäuser zu erstellen. Die zur Umsetzung des Konzeptes erforderlichen Mittel sollen dann ab 2018 in die Wirtschaftspläne eingestellt werden. Der Ausschuss für öffentlicher Ordnung und Verkehr wird gebeten, zu den vorgeschlagenen Maßnahmen eine Empfehlung abzugeben. Die Beschlussfassung erfolgt nach weiterer Vorberatung im Betriebsausschuss Immobilien durch den Rat der Stadt. (Erner) -2-