Antrag (Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.- Lechenich.)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 340/2016 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 21.06.2016 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 21.09.2016 vorberatend Betriebsausschuss Straßen 10.11.2016 beschließend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 29.11.2016 beschließend Betriebsausschuss Straßen 07.11.2017 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau der Westtangente in E.Lechenich. Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 50.000,- € Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2017 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Eigenbetrieb Straßen hat im Wirtschaftsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2017 bereits Finanzmittel in Höhe von 50.000,- € für Planungskosten der Westtangente veranschlagt. Hiermit könnten im nächsten Jahr die erforderlichen Vorplanungen zum Bau der Umgehungsstraße in Auftrag gegeben werden. Der Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft ist bereits Eigentümer von Teilflächen der Westtangente im Bereich der Erper Straße und befindet sich derzeit in entsprechenden Vorbereitungen zum Erwerb der noch fehlenden Grundstücke. In Vertretung (Hallstein) -2-