Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 426/2016 1. Ergänzung Az.: -65.0- Amt: - 65 BeschlAusf.: - -65- Datum: 14.11.2016 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 29.11.2016 vorberatend 13.12.2016 beschließend Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für das Geschäftsjahr vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 1. Fortschreibung (Stand 14.11.2016) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Zusätzliche Ergebnisbelastung um Ja Nein TEUR 215, ergebend ein Planminus Gesamt 2017 i.H.v. neu TEUR -2.105 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Im Vergleich zur Ursprungsvorlage V 426/2016 vom 24.08.2016 werden die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Straßen für das Wirtschaftsjahr 2017 in den Teilergebnissen der Betriebszweige und im Gesamtergebnis wie folgt fortgeschrieben: Stand Planung 24.08.16 (TEUR) Betriebszweig Straßen: Betriebszweig Garten: -350 -1.175 Stand Planung 14.11.16 (TEUR) -525 -1.175 Differenz (TEUR) -175 0 Betriebszweig Friedhöfe: Betriebszweig Städt.Dienste/RD -davon Städtische Dienste -davon Reinigungsdienst Betriebszweig Straßenreinigung -davon Sommerreinigung -davon Winterdienst Betriebszweig DSD (Duales System) Planergebnis EB Straßen 2017 -280 -45 -119 74 -40 -40 0 0 -280 -51 -120 69 -74 -74 0 0 0 -6 -1 -5 -34 -34 0 0 -1.890 -2.105 -215 Begründung: Die voraussichtlichen Ergebnisveränderungen sind zusätzlich geplanten Leistungen auf der Aufwandsseite zuzuschreiben. Ursächlich sind Zusatz- bzw. Sonderleistungen im Bereich der Straßenreinigung durch externe Vergaben in einer Größenordnung von zusätzlich TEUR 40 sowie die für 2017 neu vorgesehene Entschlammung des Stadtgrabens Lechenich mit einer hieraus resultierenden Belastung i.H.v. TEUR 175. Zusätzliche Aufwandsbelastungen haben direkte Auswirkung auf das Betriebsergebnis, so dass sich das Planergebnis 2017 mit dieser Fortschreibung insgesamt um TEUR 215 von ursprünglich geplant TEUR -1.890 auf nunmehr geplant TEUR -2.105 verschlechtert. In der 1. Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2017 haben sich weiterhin im Investitionsbereich nachgehend folgende Veränderungen im Vergleich zur bisherigen Planung ergeben: - Betriebszweig Straßen: + 50.000,00 Euro Sanierung Teilstück Frauenthaler Straße + 5.000,00 Euro 1. BA Tannenweg (Korrektur/Budgeterhöhung 2016) + 5.000,00 Euro 2. BA Tannenweg (Korrektur/Budgeterhöhung 2016) + 5.000,00 Euro Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit (Korrektur/Budgeterhöhung 2016) + 14.000,00 Euro Rotbachstraße, Ausbau Geh- u. Radweg + 17.000,00 Euro Sanierung Parkplatzmauer Frenzenstraße + 38.000,00 Euro Radweg Infrastrukturring Liblar (bei korrespondierender Erhöhung der erwarteten Zuschüsse um 70.000,00 Euro) -----------------------------+ 134.000,00 Euro - Betriebszweig Friedhöfe: + 35.000,00 Euro Friedhofsmauer Gymnich - Betriebszweig Gartenbau: - 5.000,00 Euro Umbau Sportplatz Erp Dem sich im Ergebnis um + 164.000,00 Euro erhöhten Investitionsbedarf ist die erwartete höhere Zuschussvereinnahmung von + 70.000,00 Euro gegen zu rechnen, so dass sich ein veränderter Kreditbedarf zur Finanzierung des erhöhten Investitionsaufwands i.H.v. + 94.000,00 Euro ergibt. Nennenswerte Auswirkungen auf das Planergebnis 2017 des Eigenbetriebes Straßen ergeben sich hieraus jedoch nicht. -2- Soweit sich aus der Beratung des Haupt-, Finanz- u. Personalausschusses am 29.11.2016 noch weitere relevante Veränderungen für den Wirtschaftsplan 2017 und die hierin enthaltenen Projektlisten ergeben, können diese nochmals kurzfristig in eine weitere Ergänzungsvorlage als 2. Fortschreibung des Wirtschaftsplans 2017 für die Ratssitzung am 13.12.2016 eingearbeitet und zur Kenntnis bzw. Beschlussfassung eingebracht werden. Eine Streich-/Korrekturliste 2015/2016 mit Auswirkung auf die Kreditaufnahme 2017 ist dieser Vorlage zur weiteren Information als Anlage beigefügt. Hieraus ergeben sich in Summe Streichungen und Korrekturen i.H.v. -1.010.500,00 Euro, die bei der Bemessung der Kreditaufnahme 2017 zur Vermeidung unzulässiger Doppelfinanzierung in Abzug gebracht wurden. In Vertretung (Hallstein) -3-