Beschlussvorlage (Ergänzende Stellungnahme 12.12.2016)

Projektstände/Sachstandsbericht zur Ausführung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt Bezug: Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt (V 426/2016 und V 426/2016, 1. Ergänzung) Eine Streich- bzw. Korrekturliste 2015/2016 mit Auswirkung auf die Kreditaufnahme 2017 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt ist bereits Bestandteil der Vorlage V 426/2016, 1. Ergänzung. Hieraus gehen Streichungen und Korrekturen in einer Größenordnung i.H.v. -1.010.500,00 Euro hervor, die zur Vermeidung unzulässiger Doppelfinanzierung bei der Bemessung des Kreditbedarfes für 2017 entsprechend in Abzug gebracht wurden. Gemäß Beschlussfassung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses vom 29.11.2016 sollen folgende Maßnahmen ersatzlos aus dem vorliegenden Wirtschaftsplanentwurf 2017 gestrichen werden: - WP-Ansatz i.H.v. 5.000,- für Lärmschutzwall Kierdorf -WP-Ansatz i.H.v. 50.000,- für Planungskosten Westtangente Entsprechend soll der vorliegende Entwurf des WP 2017 des Eigenbetriebes Straßen (V 426/2016 und V 426/2016, 1. Ergänzung) unter Verzicht auf die beiden vorgenannten Maßnahmen beschlossen werden. Wesentliche Ergebnisauswirkung ergibt sich hieraus nicht. In Fortschreibung und Ausweitung des regelmäßigen Berichtswesens werden nachfolgend die aktuellen Ausführungs- u. Projektstände in den einzelnen Projekten und Maßnahmen des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebes Straßen dargestellt: Maßnahme/Bebauungsplan BP 165, Lange Heide, Bliesheinn Projektstand zum Stichtag 12.12.2016 Baubeginn voraussichtlich Frühjahr 2017, Planung derzeit in Arbeit BP 162, Landstraße, Dirmerzheim Noch nicht baureif BP 80, Friesheinn Erschließung als Baustraße anhängig Grundsanierung/Erneuerung Talstraße, Verschiebung in 2017, Maßnahme im Friesheim Wirtschaftsplan 2017 vorgesehen BP 119, Gymnich Maßnahme abgeschlossen BP 140/141 Gewerbepark, Lechenich Teilausbau Stichweg Jet-Tankstelle abgeschlossen, weitere Maßnahmen in 2016 nicht vorgesehen Am Haagenpfädchen, Lechenich Ausstehendes Planungsrecht BP 172 Vilskaul, Lechenich Kein Planungsrecht BP 40 a Steinstraße, Lechenich Noch nicht baureif Bahnhofsumbau, P+R Bahnhof Ausbauarbeiten verlaufen planmäßig Minikreisel Köttinger Straße, Liblar Maßnahme ist für 2017 vorgesehen; Baubeginn voraussichtlich nach Ostern 2017 BP 135, Bergstraße, Liblar Ausbau als Baustraße anhängig, Fertigstellung voraussichtlich Februar 2017 EKZ Liblar Maßnahme ist für 2017 vorgesehen BP 13 i, Stadtgarten Liblar Erschließungsmaßnahme wurde begonnen, Fertigstellung voraussichtlich Februar 2017 Radweg Lechenich-Bliesheim Fertigstellung in 09/2016 erfolgt Ortsdurchfahrt Dirmerzheim Das Gebäude Ecke Landstraße/Am Schießberg ist abgerissen, Vermessung ist erfolgt, Planung ist in Arbeit Zufahrt Netto-Markt Köttingen Noch nicht baureif, Maßnahme erfolgt voraussichtlich in 2017 Querungshilfen Bereich EKZ Maßnahme ist für 2017 vorgesehen Fuchsweg, Köttingen (Straßenunterhaltung) Maßnahme/Auftrag vergeben Mauer Frenzenstraße, Lechenich Mehrkosten sind im Wirtschaftsplan 2017 eingestellt, Auftragsvergabe erfolgt nach Genehmigung des Wirtschaftsplans 2017 Brückensanierungen Mehrkosten sind im Wirtschaftsplan 2017 eingestellt, Auftragsvergabe erfolgt nach Genehmigung des Wirtschaftsplans 2017 Blessemer Straße, Lechenich Maßnahme abgeschlossen Halle Städtische Dienste/Bauhof Maßnahme im Bau Unterhaltung Wirtschaftswege Maßnahmen wurden ausgeführt Sanierung der Appolonia-Kappelle in Ahrem Maßnahme abgeschlossen Einfriedung des Kriederdenkmals in Herrig Maßnahme ausgeführt Liblar, Sanierung Bildstock am Hahnacker Maßnahme Appolonia-Kapelle in Ahrem hat sich erheblich verteuert, so dass keine Mittel mehr aus dem Denkmalförderprogramm zur Verfügung standen. Mittelbereitstellung zur Ausführung ist nun für 2018 vorgesehen. Liblar, Sanierung Brunnen im Schlosspark Gracht Maßnahme Appolonia-Kapelle in Ahrem hat sich erheblich verteuert, so dass keine Mittel mehr aus dem Denkmalförderprogramm zur Verfügung standen. Mittelbereitstellung zur Ausführung ist nun für 2018 vorgesehen. Erneuerung Spielgeräte auf diversen Spielplätzen Maßnahmen ausgeführt Verlegung Spielplatz Heidebroichstraße, Liblar Verlegung des Spielplatzes entsprechend politischer Beschlussfassung nicht vorgesehen. Das Grundstück soll nicht als Baugrundstück veräußert werden. Maßnahme entfällt, Kosten sind nicht entstanden. Sportplatz Ah rem: Wasserreservoir Maßnahme ausgeführt Sportplatz Friesheim: Bewässerung Maßnahme ausgeführt Sportplatz Gymnich: Weitsprungsgrube Maßnahme in Vorbereitung Sportplatz Gymnich: Umbau Tennenplatz in Maßnahme in Vorbereitung Kunstrasen Umgestaltung von Grabfeldern auf allen Maßnahmen im Bau oder in Vorbereitung Friedhöfen Grundsanierung von Friedhofswegen Maßnahmen in Ausführung oder in Vorbereitung Friedhof Bliesheim: Wegesanierung Ausschreibung in Vorbereitung Friedhof Friesheim: Stabgitterzaun Ausführung der Maßnahme für Frühjahr 2017 vorgesehen Friedhof Friesheim: Sanierung Friedhofsmauer Maßnahme in Vorbereitung; Ausführung für 2017 vorgesehen Friedhof Gymnich: Sanierung Friedhofsmauer Maßnahme in Vorbereitung; Ausführung für 2017 vorgesehen Friedhof Kierdorf: Wegesanierung Maßnahme für 2017 vorgesehen Friedhof Lechenich: Wegesanierung Maßnahme für 2017 vorgesehen Friedhof Liblar: Wegesanierung Maßnahme abgeschlossen BP 119 Gymnich II. BA, Ausgleichsflächen Ausschreibung anhängig