Beschlussvorlage (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 596/2016 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 15.11.2016 gez. Erner, Bürgermeister gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 13.12.2016 Bemerkungen beschließend Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen einschließlich der sich aus den Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und im Rat ergebenden Veränderungen. Begründung: Gemäß § 80 Abs. 2 und 4 GO NW hat der Bürgermeister den von ihm festgestellten Entwurf der Haushaltssatzung dem Rat zur Beschlussfassung zuzuleiten. Nach Beratung in den Fachausschüssen erfolgt die Beschlussfassung durch den Rat. Eine Liste aller in den Fachausschüssen beschlossenen Veränderungen des Entwurfs ist dieser Vorlage beigefügt. In Vertretung (Knips) -2-