Daten
Kommune
Jülich
Größe
114 kB
Datum
05.11.2015
Erstellt
04.11.15, 13:29
Aktualisiert
11.11.15, 17:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fi.
Jülich, 04.11.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 466/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Ausschuss für Jugend, Familie,
Integration, Soziales, Schule und
Sport
Termin
05.11.2015
TOP
Ergebnisse
Bei 2 Ja-Stimmen mehrheitlich
dagegen
Antrag 23/2015 (Bündnis 90/Die Grünen) - Umsetzung des Gesundheitsprogramms "Bremer
Modell" für Flüchtlinge
Anlg.: -1I
30
Beschlussentwurf:
Entfällt.
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
SD.Net
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 466/2015
X
nein
nein
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