Antrag (Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 23/23b in Erstadt-Friesheim, Gerhart-Hauptmann-Straße)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 470/2016 1. Ergänzung Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - / -65 - Datum: 13.12.2016 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Termin 31.01.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Bemerkungen beschließend beschließend Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes 23/23b in Erstadt-Friesheim, GerhartHauptmann-Straße Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes in seiner Sitzung am 16.11.2016 beschlossen, eine Öffentliche Versammlung durchzuführen. Eine Öffentliche Versammlung hat am 01.09.2016 stattgefunden. Das Protokoll der Veranstaltung ist als Anlage der Vorlage beigefügt. In der Versammlung wurde auch die Möglichkeit, die Zufahrt zur L 162 zu verändern, erörtert. Anschließend wurde zusätzlich eine schriftliche Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen NRW eingeholt und das Ergebnis der Anwohnerschaft mit Schreiben vom 05.10.2016 übersandt. Weitere Erläuterungen zum Antrag sind der Ursprungsvorlage zu entnehmen. In Vertretung (Hallstein) -2-