Verwaltungsergänzung (Anlage zur Vorlage V 168/2006 1. Verwaltungsergänzung)

GB I / Abt. 20 Finanzen & Steuerungsunterstützung 1. Veränderungsliste Anlage 1 - Haushaltsansätze 2006 Anlage 2 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 3 - Finanzplan 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 45.000 60.000 15.000 156.600 191.600 35.000 Verwaltungshaushalt - Einnahmen 111 15 7 2 452200 Mahn- und Vollstreckungsgebühren Der Ansatz wird an das zu erwartende Jahresergebnis 2005 angepasst. 111 19 5 2 441200 Mieten Für die Benutzung der Sporthallen der Schulen (Thomas-Eßer-Kolleg, Berufskolleg Eifel, Hans-Verbeek-Schule) durch Dritte werden seit dem 01.01.2006 Entgelte erhoben, die Mehreinnahmen von 35.000 € erwarten lassen. 126 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Großschadenereignisse) 0 30.000 30.000 100 600 500 500 13.100 12.600 200 8.200 8.000 98.000 90.800 -7.200 Per Erlass kündigt das IM NRW eine Pauschalförderung im Bereich des Katastrophenschutzes in Höhe von jährlich 30.000 € an. 221 04 7 2 459902 Ersatz Die Anpassung der Einnahmeposition erfolgt aufgrund der Erhöhung des Eigenanteils an den Schülertickets. 231 01 7 2 459902 Ersatz Die Anpassung der Einnahmeposition erfolgt aufgrund der Erhöhung des Eigenanteils an den Schülertickets. 231 02 7 2 459902 Ersatz Die Anpassung der Einnahmeposition erfolgt aufgrund der Erhöhung des Eigenanteils an den Schülertickets. 271 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Unterrichtsstunden) Mit Verfügung vom 10.01.2006 teilt die Bezirksregierung Köln eine weitere Mittelkürzung der Weiterbildungsmittel auf 22,08 %, gemessen an der Zuschussberechnung des Weiterbildungsgesetzes (WbG) für das Jahr 2000, mit. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 1 VON 9 Produkt 271 01 Z. Sachkonto Bezeichnung 2 2 414201 Zuweisungen v. Land (hauptberufl. Pädagogische Mitarbeiter) HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 167.000 154.600 -12.400 Mit Verfügung vom 10.01.2006 teilt die Bezirksregierung Köln eine weitere Mittelkürzung der Weiterbildungsmittel auf 22,08 %, gemessen an der Zuschussberechnung des Weiterbildungsgesetzes (WbG) für das Jahr 2000, mit. 271 01 4 2 432200 Entgelte (Veranstaltungen) 250.000 280.000 30.000 0 800 800 0 88.000 88.000 0 3.200 3.200 0 200 200 0 82.000 82.000 0 85.000 85.000 73.000 61.500 -11.500 Der Ansatz wird an das zu erwartende Jahresergebnis 2005 angepasst. 31201 6 2 442290 Übergeleitete Ansprüche gegen Dritte § 33 Abs. 1 Die Einrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 312 01 6 2 442291 Übergeleitete Unterhaltsansprüche nach § 33 Abs. 2 Die Einrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 312 01 6 2 442292 Ersatzansprüche nach § 34 SGB II Die Einrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 312 01 6 2 442293 Ersatzansprüche aus Erbenhaftung nach § 35 SGB II Die Neueinrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 312 01 6 2 442294 Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen) Die Einrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 312 01 6 2 442295 Erstattungsansprüche Sozialleistungsträger Die Einrichtung der Einnahmeposition ergibt sich aus den Grundlagen des SGB II. 363 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Personalkosten) Nach Mitteilung des Ministeriums für Generationen, Familie, Frauen und Integration NRW vom 20.12.2005 sind Kürzungen bei der Förderung der Familienberatungsstellen in freier und kommunaler Trägerschaft in Höhe von 16 % vorgesehen. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 2 VON 9 Produkt 414 02 Z. Sachkonto Bezeichnung 4 2 431100 Verwaltungsgebühren HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 45.000 60.000 15.000 Auf Grund der Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Euskirchen zum 01.01.2006 ist mit entsprechenden Mehreinnahmen zu rechnen. 571 01 4 2431100 Gebühren Tragfähigkeitsbescheinigungen 0 3.000 3.000 Künftig werden die Tragfähigkeitsbescheinigungen im Rahmen der Prüfung von Existenzgründungskonzepten gebührenpflichtig ausgestellt. 571 02 4 2 432200 Entgelte (Teilnehmerentgelte) 0 2.500 2.500 Künftig werden die Seminare, die im Rahmen der unternehmensorientierten Dienstleistungen stattfinden, gegen Zahlung eines Teilnehmerentgelts angeboten. 611 01 2 2 411100 Schlüsselzuweisungen 14.600.000 15.230.500 630.500 Der Betrag war -wie im Vorbericht zum Haushaltsentwurf angekündigt- an die mitlerweile eingetroffene Probeberechnung des Landes anzupassen. 611 01 2 2 412192 Zuweisungen vom Land im Zusammenhang mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 0 1.614.000 1.614.000 1.614.000 0 -1.614.000 siehe Erl. zu PSK 611 01 2 414200 611 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land im Zusammenhang mit dem Viert en Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsm arkt Aus statistischen Gründen ist eine Zuordnung zu einem anderen Sachkonto notwendig. Der Betrag wird nunmehr bei PSK 61101 2 412192 nachgewiesen. 611 01 2 2 417200 Kreisumlage 94.126.800 92.520.300 -1.606.500 Nach der 1. Veränderungsliste verbleibt eine Deckungslücke zur Deckung der Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, die über die Kreisumlage geschlossen wird. 611 01 2 2 417203 Abrechnung Mehrbelastung (VHS)aus Vorjahren 77.400 83.100 5.700 110.663.000 -590.600 Die Abrechnung des endgültigen VHS-Defizits 2003 war im Haushaltsentwurf irrtümlich nicht aufgenommen worden. Summe Verwaltungshaushalt - Einnahmen (24 PSK) 111.253.600 Verwaltungshaushalt - Ausgaben Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 3 VON 9 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 111 09 16 8 544300 Beiträge Wirtschaftsverbände, Berufsvertretung und Vereine HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 51.000 50.000 -1.000 24.000 18.000 -6.000 434.400 599.600 165.200 Der Ansatz kann auf Grund des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2005 reduziert werden. 111 15 16 8 543901 Konto- und Depotgebühren Der Ansatz wird an das zu erwartende Jahresergebnis 2005 angepasst. 111 19 13 8 523100 Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude usw. Bei der Datenübernahme aus der Mittelanmeldung war der Teilansatz für Wartungsverträge in Höhe von 165.200 € irrtümlich nicht in den Haushaltsentwurf übernommen worden. 111 19 16 8 542100 Mieten 11.700 16.200 4.500 Der Umzug der Erziehungsberatungsstelle in die ehemalige Nebenstelle Schwalbenberg verzögert sich gegenüber der bisherigen Planung. Für den Zeitraum bis zum Umzug fallen daher noch Mietkosten an. 111 19 16 8 543400 Porto 22.000 10.000 -12.000 3.100 2.500 -600 8.000 33.000 25.000 Der Ansatz kann auf Grund des voraussichtlichen Jahresergebnisses reduziert werden. 111 19 16 8 543500 Fernmeldegebühren Der Ansatz kann auf Grund des voraussichtlichen Jahresergebnisses 2005 reduziert werden. 122 08 13 8 524900 Sachkosten (sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Nachdem Ende 2005 die Wildschweinepest im Kreis Euskirchen erneut aufgetreten ist, muss die Wildsammelstelle für die Aufnahme von erlegtem Schwarzwild wieder in Betrieb genommen werden. Aus der Erfahrung der Wildschweinepest im Jahr 2004 sind Kosten für den laufenden Betrieb, für Verbrauchsmittel und die Entsorgung der Tierkörperteile in Höhe von 25.000 € für 2006 zu erwarten. 221 01 16 8 544100 Versicherungsbeiträge 4.400 4.700 300 1.700 1.900 200 Die Anpassung erfolgt aufgrund des nun vorliegenden Beitragsbescheides für das Jahr 2006. 221 02 13 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz Es erfolgte eine Neuberechnung aufgrund neuer Schülerzahlen. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 4 VON 9 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 221 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 2.900 2.700 -200 2.700 2.100 -600 300 400 100 2.700 3.400 700 5.000 6.000 1.000 60.500 64.100 3.600 31.900 25.500 -6.400 2.500 3.600 1.100 35.000 37.500 2.500 Die Anpassung erfolgt aufgrund des nun vorliegenden Beitragsbescheides für das Jahr 2006. 221 04 13 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz Es erfolgte eine Neuberechnung aufgrund neuer Schülerzahlen. 221 04 13 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Die Gebühr für die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz wurde zum 01.01.2006 erhöht. 221 04 16 8 544100 Versicherungsbeiträge Die Anpassung erfolgt aufgrund des nun vorliegenden Beitragsbescheides für das Jahr 2006. 231 01 13 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Die Gebühr für die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz wurde zum 01.01.2006 erhöht. 231 01 16 8 544100 Versicherungsbeiträge Die Anpassung erfolgt aufgrund des nun vorliegenden Beitragsbescheides für das Jahr 2006. 231 02 13 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz Es erfolgte eine Neuberechnung aufgrund neuer Schülerzahlen. 231 02 13 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Die Gebühr für die Bescheinigung nach dem Infektionsschutzgesetz wurde zum 01.01.2006 erhöht. 231 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge Die Anpassung erfolgt aufgrund des nun vorliegenden Beitragsbescheides für das Jahr 2006. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 5 VON 9 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 363 10 15 8 531800 Zuschüsse Betreuung sozialpädagogischer Pflegestellen HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 110.900 114.900 4.000 Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 war u.a. der Zuschuss für den Kinderschutzbund Euskirchen um 2.200 € gekürzt worden (siehe KT-Beschluss V 90/2005). Diese Kürzung hätte nicht erfolgen dürfen, da dies den vertraglichen Regelungen mit dem Kinderschutzbund widerspricht. Für 2006 muss die Kürzung und eine vereinbarte Nachzahlung 2005 von 1.800 € veranschlagt werden. 542 01 16 8 543500 Fernmeldegebühren 4.000 10.000 6.000 12.000 41.000 29.000 Es handelt sich um die Anpassung an des vorläufige Jahresergebnis 2005. 542 01 16 8 543900 Lizenzgebühren (bauplanungstechnische Fachanwendungen) Entgegen der ursprünglichen Zeitplanung konnte die Inbetriebnahme bzw. vertragsgerechte Abnahme der in 2005 beauftragten Spezialsoftware nicht mehr fristgerecht erfolgen. Da die Finanzierungsmittel aus dem Haushalt 2004 bereits nach § 19 (2) GemHVO nach 2005 übertragen worden waren, war eine erneute Mittelübertragung im Rahmen des Jahresabschlusses nicht zulässig. Die Mittel müssen insofern neu veranschlagt werden. 571 03 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte 15.100 5.000 -10.100 Die Ansatzverbesserung ist durch Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb des Budgets begründet. In gleicher Höhe erfolgt bei Produktsachkonto 571 04 8501100 eine Neubelastung. 571 03 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 11.200 3.700 -7.500 Die Ansatzverbesserung ist durch Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb des Budgets begründet. In gleicher Höhe erfolgt bei Produktsachkonto 571 04 8581101 eine Neubelastung. 571 04 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte 53.300 63.400 10.100 Die Ansatzverschlechterung ist durch Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb des Budgets begründet. In gleicher Höhe erfolgt bei Produktsachkonto 571 03 8501100 eine Entlastung. 571 04 11 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte 50.000 83.000 33.000 Aus haushaltssystematischen Gründen wird innerhalb des Produkts eine Verschiebung bei den Ausgaben vorgenommen. Es handelt sich vorliegend um Ausgabenanteile, die Sachkonto 8 524904 um 33.000 € entlasten und Sachkonto 8501200 in gleicher Höhe zusätzlich belasten. (Es handelt sich um den bis zum 30.6.2007 befristeten Zeitvertrag für die touristische Fachkraft der Besucherinformation Vogelsang). Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 6 VON 9 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 571 04 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 8.000 15.000 7.000 Aus haushaltssystematischen Gründen wird innerhalb des Produkts eine Verschiebung bei den Ausgaben vorgenommen. Es handelt sich vorliegend um Ausgabenanteile, die nun Sachkonto 8 524904 um 7.000 € entlasten und in gleicher Höhe bei Sachkonto 8 503200 in gleicher Höhe zusätzlich belasten. (Es handelt sich um den bis zum 30.6.2007 befristeten Zeitvertrag für die touristische Fachkraft der Besucherinformation Vogelsang). 571 04 13 8 524904 Sachkosten (Besucherinformation Vogelsang) 101.900 61.900 -40.000 Aus haushaltssystematischen Gründen wird innerhalb des Produkts eine Verschiebung der Ausgaben von 40.000 € vorgenommen. Es handelt sich vorliegend um Personalkostenanteile, die nun in gleicher Höhe bei Zeile 11 zusätzlich ausgewiesen sind. (Es handelt sich um den bis zum 30.6.2007 befristeten Zeitvertrag für die touristische Fachkraft der Besucherinformation Vogelsang). 571 04 13 8 524907 Sonstige Sachausgaben (Zukunftsinitiative Eifel) 0 4.800 4.800 Für die operative Umsetzung der Untersuchungsergebnisse der Zukunftsinitiative Eifel sind Mittel in der veranschlagten Höhe erforderlich. 571 04 15 8 531702 Zuschüsse an private Unternehmen (Touristik- Agentur-Eifel) 24.000 26.000 2.000 Es handelt sich um einen Zuschuss an die Touristik-Agentur-Eifel, der nach einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu gleichen Teilen von den Kreisen Aachen, Düren und Euskirchen für die Projektbeteiligung seit 1999 gewährt wird. Eine Ansatzkürzung wie geplant ist daher nicht möglich. 571 04 15 8 531703 Zuschüsse an private Unternehmen (Regionalmarke Eifel GmbH) 0 5.200 5.200 Als erstes Umsetzungsprojekt der Zukunftsinitiative Eifel wird das bisher nur in der rheinland-pfälzischen Eifel existierende Projekt "Regionalmarke Eifel" auch auf die NRW-Eifel ausgeweitet werden. Hierfür ist die Einrichtung eines Regionalmanagements der Kreise Aachen, Düren und Euskirchen erforderlich.Der anteilige Zuschuss des Kreises Euskirchen beträgt für 2006 und 2007 jeweils 5.200 €. Darüber hinausgehende Zuschüsse sind nicht vorgesehen. 571 04 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 39.500 47.000 7.500 Die Ansatzverschlechterung ist durch Verschiebung von Stellenanteilen innerhalb des Budgets begründet. In gleicher Höhe erfolgt bei Produktsachkonto 571 03 8581101 eine Entlastung. 611 01 15 8 537200 Landschaftsumlage 28.187.500 28.908.500 721.000 Der Betrag war -wie im Vorbericht zum Haushaltsentwurf angekündigt- an die mittlerweile eingetroffene Probeberechnung des Landes anzupassen. 612 03 16 8 549981 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Zinsverpflichtung Deponie) 3.600.000 2.060.000 -1.540.000 Wie angekündigt wurde in Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln erreicht, dass der der Zinsberechnung zugrunde zu legende Zinssatz reduziert werden kann. Im Rahmen der 1. Veränderungsliste wurde statt des bisherigen Satzes von 3,5% nunmehr ein Satz von 2,0% berücksichtigt. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 7 VON 9 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung Summe Verwaltungshaushalt - Ausgaben (33 PSK) HH 2006 - nach Entwurf HH 2006 neu Differenz 32.921.200 32.330.600 -590.600 3.600.000 2.060.000 -1.540.000 5.751.000 5.717.000 -34.000 9.351.000 7.777.000 -1.574.000 37.000 32.000 -5.000 Vermögenshaushalt - Einnahmen 612 02 5 3 689981 Zuführung vom VwHH (Zinserstattung Rücklage Abfalldeponie) siehe Erläuterung zum Verwaltungshaushalt, PSK 61203 8 549981. 612 02 5 3 691900 Einnahmen aus inneren Darlehen Die Höhe der Einnahmen aus inneren Darlehen war aufgrund der vorgenommenen Änderungen anzupassen. Summe Vermögenshaushalt - Einnahmen (2 PSK) Vermögenshaushalt - Ausgaben 111 09 9 9 782600 Erwerb (bewegliche Sachen des Anlagevermögens) Die Mittelanmeldung für die Beschaffung von 20 Bürodrehstühlen für den Lehrerarbeitsraum des Thomas-Eßer-Berufskollegs erfolgte irrtümlich bei Produkt 111 09. Korrekterweise ist die Veranschlagung bei dem PSK 231 01 9 782600 vorzunehmen. 126 01 9 9 782600 Erwerb (Fahrzeuge und Geräte) 73.000 87.000 14.000 0 -6.000 Die Ausstattung der beiden Führungsmittel (ELW II) muss ergänzt werden, um dem bezirksweiten Standard zu entsprechen. 127 01 8 9 783100 Baumaßnahmen (allgemein) 6.000 Ursprünglich wurde aufgrund von veränderten baurechtlichen Bestimmungen davon ausgegangen, dass sich die Kosten für den im Haushalt 2005 eingeplanten neuen Waschplatz um insgesamt 12.000 € erhöhen. Die Einplanung dieser Kosten erfolgte bei den Produkten 127 01 und 127 02 mit jeweils 50 %. Nach der Ausschreibung des ersten Bauabschnittes hat sich diese Annahme nicht bestätigt. Der Ansatz kann daher auf 0 € gesetzt werden. Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 8 VON 9 Produkt 127 02 Z. Sachkonto Bezeichnung 8 9 783100 Baumaßnahme (allgemein) HH 2006 - nach Entwurf 6.000 HH 2006 neu 0 Differenz -6.000 Ursprünglich wurde aufgrund von veränderten baurechtlichen Bestimmungen davon ausgegangen, dass sich die Kosten für den im Haushalt 2005 eingeplanten neuen Waschplatz um insgesamt 12.000 € erhöhen. Die Einplanung dieser Kosten erfolgte bei den Produkten 127 01 und 127 02 mit jeweils 50 %. Nach der Ausschreibung des ersten Bauabschnittes hat sich diese Annahme nicht bestätigt. Der Ansatz kann daher auf 0 € gesetzt werden. 231 01 9 9 782600 Erwerb (bewegliche Sachen des Anlagevermögens) 0 5.000 5.000 Die Mittelanmeldung für die Beschaffung von 20 Bürodrehstühlen für den Lehrerarbeitsraum des Thomas-Eßer-Berufskollegs erfolgte irrtümlich bei Produkt 111 09. Korrekterweise ist die Veranschlagung bei dem PSK 231 01 9 782600 vorzunehmen. 243 04 9 9 782600 Erwerb (bewegliche Sachen des Anlagevermögens) 7.000 0 -7.000 25.000 0 -25.000 Entgegen der ursprünglichen Planung ist für 2006 keine Investition vorgesehen. 542 01 8 9 783206 Beschilderung Radwegnetz Kreis Euskirchen Die Maßnahme konnte in 2005 abgeschlossen werden. Die hier ursprünglich vorgesehenen Mittel für das Jahr 2006 werden nicht mehr benötigt. 542 01 8 9 783240 K 7 - Böschungssicherung 500.000 446.000 -54.000 Die Bezirksregierung hat für diese Maßnahme den Zuwendungsbescheid für das Frühjahr 2006 in Aussicht gestellt. Aus diesem Grund wird entgegen der Darstellung im Haushaltsplan von dem Haushaltsansatz 2005 der Gesambetrag von 660 T€ benötigt. Eine Neuveranschlagung ab 2006 entfällt somit. 571 04 8 9 783105 Umsetzung Ankerprojekte Vogelsang 200.000 250.000 50.000 Mit dem von der Euregionale 2008 finanzierten und Mitte Januar 2006 durch die Gesellschafterversammlung der Euregionale verabschiedeten Dachmarkenkonzept des Münchener Büros Müller-Rieger wurden auch drei Grobkonzepte für die Ausstellungen NS-Dokumentation, Eifel-Ikonen (Regionalgeschichte) und Nationalparkzentrum vorgelegt. Diese sollen in 2006 durch einen internationalen Architektenwettbewerb qualifiziert und im Anschluss daran umgesetzt werden. Nach dem Architektenwettbewerb können die geschätzten Gesamtkosten der Dachmarkenkonzeption in Höhe von ca. 28,7 Mio € weiter konkretisiert werden. Nach der vorgelegten Finanzierungskonzeption beläuft sich der kommunale (Netto-) Kofinanzierungsanteil auf ca. 1 Mio € , der vermutlich in den Jahren 2006 bis 2009 kassenwirksam wird. Es wird angestrebt, mit den Kreisen Aachen und Düren Einigung über eine Mitfinanzierung zu erzielen (siehe PSK 571 04 3 681205). 612 02 12 9 789981 Zuführung (Zinserstattung Rücklage Abfalldeponie) 3.600.000 2.060.000 -1.540.000 4.454.000 2.880.000 -1.574.000 siehe Erläuterung zum Verwaltungshaushalt, PSK 61203 8 549981. Summe Vermögenshaushalt - Ausgaben (10 PSK) Anlage 1 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 9 VON 9 1. Veränderungsliste - Verpflichtungsermächtigungen Prod 542 01 Z. 8 SK Bezeichnung 9 783240 K 7 - Böschungssicherung VE - nach Entwurf 430.000 VE neu 0 Differenz -430.000 Die Bezirksregierung hat für diese Maßnahme den Zuwendungsbescheid für das Frühjahr 2006 in Aussicht gestellt. Aus diesem Grund wird entgegen der Darstellung im Haushaltsplan von dem Haushaltsansatz 2005 der Gesambetrag von 660 T€ benötigt. Eine Neuveranschlagung ab 2006 entfällt somit. 542 01 8 9 783206 Beschilderung Radwegnetz Kreis Euskirchen 25.000 0 -25.000 Die Maßnahme konnte in 2005 abgeschlossen werden. Die hier ursprünglich vorgesehenen Mittel für das Jahr 2006 werden nicht mehr benötigt. Summe Verpflichtungsermächtigungen (2 PSK) Anlage 2 zu Z 1 / V 168/2006 455.000 0 -455.000 SEITE 1 VON 1 1. Veränderungsliste; Teil Finanzplanung Prod Z. SK Bezeichnung Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz Verwaltungshaushalt - Einnahmen 111 15 7 2 452200 Mahn- und Vollstreckungsgebühren 2007: 45.000 60.000 15.000 2008: 45.000 60.000 15.000 2009: 45.000 60.000 15.000 2007: 156.600 191.600 35.000 2008: 156.600 191.600 35.000 2009: 156.600 191.600 35.000 2007: 5.000 30.000 25.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 111 19 5 2 441200 Mieten siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 126 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Großschadenereignisse) 2008: 0 30.000 30.000 2009: 5.000 30.000 25.000 2007: 100 600 500 2008: 100 600 500 2009: 100 600 500 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 221 04 7 2 459902 Ersatz siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 1 VON 13 Prod 231 01 Z. 7 SK Bezeichnung 2 459902 Ersatz Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 500 13.100 2008: 500 13.100 12.600 2009: 500 13.100 12.600 2007: 12.600 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 231 02 7 2 459902 Ersatz 2007: 200 8.200 8.000 2008: 200 8.200 8.000 2009: 200 8.200 8.000 2007: 98.000 90.800 -7.200 2008: 98.000 90.800 -7.200 2009: 98.000 90.800 -7.200 2007: 167.000 154.600 -12.400 2008: 167.000 154.600 -12.400 2009: 167.000 154.600 -12.400 2007: 250.000 280.000 30.000 2008: 250.000 280.000 30.000 2009: 250.000 280.000 30.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 271 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Unterrichtsstunden) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 271 01 2 2 414201 Zuweisungen v. Land (hauptberufl. Pädagogische Mitarbeiter) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 271 01 4 2 432200 Entgelte (Veranstaltungen) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 2 VON 13 Prod Z. 31201 6 SK Bezeichnung 2 442290 Übergeleitete Ansprüche gegen Dritte § 33 Abs. 1 Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 0 800 800 2008: 0 800 800 2009: 0 800 800 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 312 01 6 2 442291 Übergeleitete Unterhaltsansprüche nach § 33 Abs. 2 2007: 0 88.000 88.000 2008: 0 88.000 88.000 2009: 0 88.000 88.000 2007: 0 3.200 3.200 2008: 0 3.200 3.200 2009: 0 3.200 3.200 2007: 0 200 200 2008: 0 200 200 2009: 0 200 200 2007: 0 82.000 82.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 312 01 6 2 442292 Ersatzansprüche nach § 34 SGB II siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 312 01 6 2 442293 Ersatzansprüche aus Erbenhaftung nach § 35 SGB II siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 312 01 6 2 442294 Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen) 2008: 0 82.000 82.000 2009: 0 82.000 82.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 3 VON 13 Prod 312 01 Z. 6 SK Bezeichnung 2 442295 Erstattungsansprüche Sozialleistungsträger Finanzplan - nach Entwurf 2007: 0 Finanzplan neu 85.000 Differenz 85.000 2008: 0 85.000 85.000 2009: 0 85.000 85.000 2007: 73.000 61.500 -11.500 2008: 73.000 61.500 -11.500 2009: 73.000 61.500 -11.500 2007: 45.000 60.000 15.000 2008: 45.000 60.000 15.000 2009: 45.000 60.000 15.000 2007: 0 3.000 3.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 363 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Personalkosten) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 414 02 4 2 431100 Verwaltungsgebühren siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 01 4 2431100 Gebühren Tragfähigkeitsbescheinigungen 2008: 0 3.000 3.000 2009: 0 3.000 3.000 2007: 0 2.500 2.500 2008: 0 2.500 2.500 2009: 0 2.500 2.500 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 02 4 2 432200 Entgelte (Teilnehmerentgelte) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 4 VON 13 Prod 611 01 Z. 2 SK Bezeichnung 2 411100 Schlüsselzuweisungen Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 15.000.000 17.004.900 2.004.900 2008: 15.500.000 17.753.100 2.253.100 2009: 16.000.000 18.374.500 2.374.500 Die Beträge waren -wie im Vorbericht zum Haushaltsentwurf angekündigt- an die mitlerweile eingetroffene Probeberechnung des Landes anzupassen. Ferner waren die Orientierungsdaten des Landes zu beachten. 611 01 2 2 412192 Zuweisungen vom Land im Zusammenhang mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt 2007: 0 1.614.000 1.614.000 2008: 0 1.614.000 1.614.000 2009: 0 1.614.000 1.614.000 Zuweisungen vom Land im Zusammenhang mit dem Viert en Gesetz 2007: für moderne Dienstleistungen am Arbeitsm arkt 1.614.000 0 -1.614.000 2008: 1.614.000 0 -1.614.000 2009: 1.614.000 0 -1.614.000 2007: 91.890.800 88.072.500 -3.818.300 2008: 98.454.000 94.400.300 -4.053.700 2009: 99.146.800 94.954.700 -4.192.100 2007: 109.345.200 107.906.500 -1.438.700 2008: 116.403.400 114.982.500 -1.420.900 2009: 117.601.200 116.158.300 -1.442.900 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 611 01 2 2 414200 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 611 01 2 2 417200 Kreisumlage siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Summe Verwaltungshaushalt - Einnahmen (23 PSK) Verwaltungshaushalt - Ausgaben Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 5 VON 13 Prod 111 15 Z. 16 SK Bezeichnung 8 543901 Konto- und Depotgebühren Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 24.000 18.000 -6.000 2008: 24.000 18.000 -6.000 2009: 24.000 18.000 -6.000 2007: 22.000 10.000 -12.000 2008: 22.000 10.000 -12.000 2009: 22.000 10.000 -12.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 111 19 16 8 543400 Porto siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 111 19 16 8 543500 Fernmeldegebühren 2007: 3.100 2.500 -600 2008: 3.100 2.500 -600 2009: 3.100 2.500 -600 2007: 8.000 25.000 17.000 2008: 8.000 25.000 17.000 2009: 8.000 0 -8.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 122 08 13 8 524900 Sachkosten (sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Die Erfahrung der letzten Wilschweinepest im Kreis Euskirchen hat gezeigt, dass Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung dieser Tierseuche mindestens drei Jahre in Anspruch nehmen. 221 01 16 8 544100 Versicherungsbeiträge 4.400 5.000 2008: 4.400 5.000 600 2009: 4.400 5.000 600 2007: 600 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 6 VON 13 Prod 221 02 Z. 13 SK Bezeichnung 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 1.700 1.900 2008: 1.700 1.900 200 2009: 1.700 1.900 200 2007: 200 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 221 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge 2007: 2.900 3.000 100 2008: 2.900 3.000 100 2009: 2.900 3.000 100 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 221 04 13 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz 2007: 2.700 2.100 -600 2008: 2.700 2.100 -600 2009: 2.700 2.100 -600 2007: 300 400 100 2008: 300 400 100 2009: 300 400 100 2007: 2.700 3.400 700 2008: 2.700 3.400 700 2009: 2.700 3.400 700 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 221 04 13 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 221 04 16 8 544100 Versicherungsbeiträge siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 7 VON 13 Prod 231 01 Z. 13 SK Bezeichnung 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) Finanzplan - nach Entwurf 2007: 5.000 Finanzplan neu 6.000 Differenz 1.000 2008: 5.000 6.000 1.000 2009: 5.000 6.000 1.000 2007: 60.500 65.100 4.600 2008: 60.500 65.100 4.600 2009: 60.500 65.100 4.600 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 231 01 16 8 544100 Versicherungsbeiträge siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 231 02 13 8 524200 Lernmittel nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz 2007: 31.900 25.500 -6.400 2008: 31.900 25.500 -6.400 2009: 31.900 25.500 -6.400 2007: 2.500 3.600 1.100 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 231 02 13 8 524900 Sachkosten (Sonstige Ausgaben für Sachleistungen) 2008: 2.500 3.600 1.100 2009: 2.500 3.600 1.100 2007: 35.000 39.300 4.300 2008: 35.000 39.300 4.300 2009: 35.000 39.300 4.300 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 231 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 8 VON 13 Prod 363 10 Z. 15 SK Bezeichnung 8 531800 Zuschüsse Betreuung sozialpädagogischer Pflegestellen Finanzplan - nach Entwurf 2007: 110.900 2008: 2009: Finanzplan neu Differenz 113.100 2.200 110.900 113.100 2.200 110.900 113.100 2.200 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 542 01 16 8 543500 Fernmeldegebühren 2007: 4.000 10.000 6.000 2008: 4.000 10.000 6.000 2009: 4.000 10.000 6.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 03 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte 2007: 15.200 5.100 -10.100 2008: 15.300 5.200 -10.100 2009: 15.400 5.300 -10.100 2007: 11.300 3.800 -7.500 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 03 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 2008: 11.300 3.800 -7.500 2009: 11.400 3.900 -7.500 2007: 53.600 63.700 10.100 2008: 53.900 64.000 10.100 2009: 54.200 64.300 10.100 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 9 VON 13 Prod 571 04 Z. 11 SK Bezeichnung 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 50.300 66.800 16.500 2008: 50.600 50.600 0 2009: 50.900 50.900 0 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte 2007: 8.000 11.500 3.500 2008: 8.000 8.000 0 2009: 8.000 8.000 0 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 13 8 524904 Sachkosten (Besucherinformation Vogelsang) 2007: 20.200 200 -20.000 2008: 0 0 0 2009: 0 0 0 2007: 0 4.800 4.800 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 13 8 524907 Sonstige Sachausgaben (Zukunftsinitiative Eifel) 2008: 0 4.800 4.800 2009: 0 4.800 4.800 2007: 24.000 26.000 2.000 2008: 24.000 26.000 2.000 2009: 24.000 26.000 2.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 15 8 531702 Zuschüsse an private Unternehmen (Touristik- Agentur-Eifel) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 10 VON 13 Prod 571 04 Z. 15 SK Bezeichnung 8 531703 Zuschüsse an private Unternehmen (Regionalmarke Eifel GmbH) Finanzplan - nach Entwurf 2007: 0 Finanzplan neu 5.200 Differenz 5.200 2008: 0 0 0 2009: 0 0 0 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 2007: 39.700 47.200 7.500 2008: 39.900 47.400 7.500 2009: 40.100 47.600 7.500 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 612 03 16 8 549981 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Zinsverpflichtung Deponie) 2007: 3.663.000 2.200.000 -1.463.000 2008: 3.730.000 2.290.000 -1.440.000 2009: 3.797.000 2.360.000 -1.437.000 2007: 4.206.900 2.768.200 -1.438.700 2008: 4.254.600 2.833.700 -1.420.900 2009: 4.322.600 2.879.700 -1.442.900 2007: 3.663.000 2.200.000 -1.463.000 2008: 3.730.000 2.290.000 -1.440.000 2009: 3.797.000 2.360.000 -1.437.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Summe Verwaltungshaushalt - Ausgaben (28 PSK) Vermögenshaushalt - Einnahmen 612 02 5 3 689981 Zuführung vom VwHH (Zinserstattung Rücklage Abfalldeponie) siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 11 VON 13 Prod 612 02 Z. 5 SK Bezeichnung 3 691900 Einnahmen aus inneren Darlehen Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 3.027.000 2.622.000 -405.000 2008: 3.413.000 3.463.000 50.000 2009: 1.972.000 2.222.000 250.000 2007: 6.690.000 4.822.000 -1.868.000 2008: 7.143.000 5.753.000 -1.390.000 2009: 5.769.000 4.582.000 -1.187.000 2007: 25.000 0 -25.000 2008: 0 0 0 2009: 0 0 0 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Summe Vermögenshaushalt - Einnahmen (2 PSK) Vermögenshaushalt - Ausgaben 542 01 8 9 783206 Beschilderung Radwegnetz Kreis Euskirchen siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 542 01 8 9 783240 K 7 - Böschungssicherung 2007: 430.000 0 -430.000 2008: 0 0 0 2009: 0 0 0 2007: 200.000 250.000 50.000 2008: 200.000 250.000 50.000 2009: 0 250.000 250.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 571 04 8 9 783105 Umsetzung Ankerprojekte Vogelsang siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 12 VON 13 Prod 612 02 Z. 12 SK Bezeichnung 9 789981 Zuführung (Zinserstattung Rücklage Abfalldeponie) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2007: 3.663.000 2.200.000 -1.463.000 2008: 3.730.000 2.290.000 -1.440.000 2009: 3.797.000 2.360.000 -1.437.000 2007: 4.318.000 2.450.000 -1.868.000 2008: 3.930.000 2.540.000 -1.390.000 2009: 3.797.000 2.610.000 -1.187.000 siehe Erläuterungen zu 1. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2006 Summe Vermögenshaushalt - Ausgaben (4 PSK) Anlage 3 zu Z 1 / V 168/2006 SEITE 13 VON 13