Beschlussvorlage (Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels in folgenden Ausschüssen Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Rechnungsprüfungsausschuss Wahlprüfungsausschuss Hauptausschuss Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen sowie Entsendung eines stellv. Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-174/2005 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg Bemerkungen: 01.03.2005 Betreff: Ergänzungswahlen für das ausgeschiedene Ratsmitglied Norbert Michels in folgenden Ausschüssen a) Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales b) Rechnungsprüfungsausschuss c) Wahlprüfungsausschuss d) Hauptausschuss e) Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen sowie Entsendung eines stellv. Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf Beschlussvorschlag: Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg beschließen auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bedburg, als Nachfolger für den ausgeschiedenen Stadtverordneten Norbert Michels als Ausschussmitglied a) in den Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales Frau/Herrn __________________________________ b) in den Rechnungsprüfungsausschuss Frau/Herrn __________________________________ c) in den Wahlprüfungsausschuss Frau/Herrn __________________________________ als stellvertretendes Ausschussmitglied Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 d) in den Hauptausschuss: Frau/Herrn __________________________________ e) in den Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städt. Einrichtungen Frau/Herrn __________________________________ zu wählen, sowie als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf Frau/Herrn __________________________ zu entsenden. Begründung: Mit Wirkung vom 31.12.2004 hat der Stadtverordnete Norbert Michels sein Mandat im Rat der Stadt Bedburg niedergelegt. Bezüglich der Ersatzbestellungen in die politischen Gremien bzw. der Vertretungsentsendung wird auf folgendes hingewiesen. a) Besetzung der Ausschüsse Herr Norbert Michels war Mitglied im Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales, Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss, sowie stellvertretendes Mitglied im Hauptausschuss sowie im Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen. In die vorgenannten Ausschüsse ist er in der Sitzung des Rates der Stadt Bedburg am 09.11.2004 auf Vorschlag der CDU- Fraktion im Rat der Stadt Bedburg gewählt worden. Gemäß § 50 Abs. 3 GO NW wählen die Ratsmitglieder (ohne Mitwirkung des Bürgermeisters) im Falle eines vorzeitigen Ausscheidens eines Ausschussmitgliedes aus einem Ausschuss auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine Nachfolgerin /einen Nachfolger. Die derzeitige personelle Besetzung beigefügt. der vorgenannten Ausschüsse ist als Anlage STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Hinsichtlich der Besetzung des Wahlprüfungsausschusses empfiehlt es sich lt. einschlägiger Gesetzeskommentierung im Interesse einer unbeeinflussten Kontrolle, nicht solche Personen zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses zu bestellen, die bereits im Wahlausschuss der alten Vertretung tätig waren. Bezüglich der Besetzung des Wahlausschusses aus der alten Wahlperiode wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. b) Schulverbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf Herr Norbert Michels wurde in der Sitzung des Rates am 09.11.2004 durch einstimmigen Beschluss der Ratsmitglieder ebenso als stellvertretendes Mitglied in die Schulverbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg- Elsdorf entsandt. Gemäß § 113 Abs. 2 Satz 1 GO NW vertritt in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde beteiligt ist, ein vom Rat bestellter Vertreter die Gemeinde. Gemäß spezialgesetzlicher Regelung im § 11 Schulverwaltungsgesetz in Verbindung mit § 15 Absatz 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit werden Vertreter durch die Vertretungskörperschaft für deren Wahlzeit aus ihrer Mitte oder aus den Dienstkräften des Verbandsmitgliedes bestellt; sofern weitere Vertreter zu benennen sind, müssen der Bürgermeister bzw. der Landrat oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter dazu zählen. Die derzeitige Besetzung der Schulverbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg- Elsdorf ist der als Anlage beigefügten Aufstellung zu entnehmen. Nachrichtlich: Herr Michels wurde in der Sitzung des Rates am 09.11.2004 ebenfalls in die Aufsichtsräte der Erftland-Holding GmbH sowie der Erftland Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH entsandt. Herr Michels teilte hierzu mit, dass er beabsichtigt, die Vertretung der Stadt Bedburg in den v. g. Aufsichtsräten weiter wahrzunehmen. Diese Entsendung setzt kein Ratsmandat voraus. In der Sitzung des Rates am 21.09.2004 wurde Herr Michels ebenfalls als Beisitzer in die Einigungsstelle bestellt. Der Verzicht auf das Ratsmandat ist hier unschädlich, so dass er auch diesem Gremium nach wie vor angehört. 50181 Bedburg, den 14.02.2005 ----------------------------------Steinbach ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Leiterin Ratsbüro Bürgermeister STADT BEDBURG Seite: 4 Sitzungsvorlage Hauptausschusses Anlagen Vorsitzender: Bürgermeister Gunnar Koerdt stellv. Vorsitzender: Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Str. 10, 50181 Bedburg Mitglieder gemäß Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Dr. Georg Kippels, Langemarckstr. 14, Bedburg stellvertretende Mitglieder * Dieter Koehl, Am Fließ 12, Bedburg 2. Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Str. 10, Bedburg Hubert Wassenberg, Schützendelle 79, Bedburg 3. Hans Schnäpp, Hirtenend 19,Bedburg Herbert Förster, Holtroper Str. 14, Bedburg 4. Franz Peter Schiffer, Am Tiergarten 28, Bedburg Achim Niepel, Harffer Schlossallee 34, Bedburg 5. Willy Moll, Vom-Stein-Str. 21, Bedburg N.N. (Norbert Michels) 6. Josef Gerards, Willibordusstr. 4, Bedburg Martin Vogelsang, Erkelenzer Str. 156 b, Bedburg 7. Wolfram Zereßen, Heinsberger Str. 6, Bedburg Heinz-Gerd Schmitz, An den Gärten 15, Bedburg 8. Nadine Heuser-Spruß, Pfarrer-Bodden-Str. 44, Bedburg Santa Pedalina, Agathastr. 32, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 9. Helmut Breuer, Erkelenzer Str. 149, Bedburg Hans-Peter Abts, Am Rosenstock 14, Bedburg 10. Horst Druch, Flemingstr. 63, Bedburg Helmut De Jong, Ziegeleistr. 47, Bedburg 11. Martin Sauer, Lessingstr. 33, Bedburg Peter Josef Drexler, Lessingstr. 14, Bedburg 12. Heike Steinhäuser, Albert-Schlangen-Str. 18, Bedburg Birgit Gericke, Jahnstr. 14, Bedburg STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 5 gemäß Wahlvorschlag der FWG-Fraktion: 13. Leonhard Köhlen, Heinsberger Str. 14, Bedburg Roman Grau Graf-Salm-Str. 38, Bedburg AUSSCHUSS FÜR SCHULE, JUGEND, FREIZEIT U. SOZIALES Vorsitzender: Heinz-Gerd Schmitz, An den Gärten 15 , 50181 Bedburg stellv. Vorsitzender: Heike Steinhäuser, Albert-Schlangen-Str. 18, 50181 Bedburg stellv. Mitglieder* Mitglieder gem. Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Heinz-Gerd Schmitz, An den Gärten 15, Bedburg Hubert Wassenberg, Schützendelle 79, Bedburg 2. Dr. Georg Kippels, Langemarckstr. 14, Bedburg Martin Vogelsang, Erkelenzer Str. 156 b, Bedburg 3. N.N. (Norbert Michels) Willy Moll, vom-Stein-Str. 21, Bedburg 4. Santa Pedalina, Agathastr. 32, Bedburg Nadine Heuser-Spruß, Pfarrer-Bodden-Str. 44, Bedburg 5. Günter Martin, Albert-Einstein-Str. 15, Bedburg Jürgen Mitter, Hauptstr. 25 b, Bedburg 6. Johann-Wilhelm Olpen, Am Zelenberg 40, Bedburg N.N. (Tirlam-Roelen) 7. Hermann-Josef Köcher, Kurt-Stöbe-Str. 15, Bedburg 8. Anja Mitter, Hauptstr. 25 b, Bedburg s.B. s.B. s.B. Anna Maria Streicher, Karlstr. 40, Bedburg Christian Wolff, Kirdorfer Allee 38, Bedburg gem. Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 9. Bernd Coumanns, Weiler Hohenholz 4, Bedburg Hans-Peter Abts, Am Rosenstock 14, Bedburg 10. Birgit Gericke, Jahnstr. 14, Bedburg Rolf Kaltenhäuser, Steifensandstr. 40, Bedburg 11. Heike Steinhäuser, Albert-Schlangen-Str. 18, Bedburg Heinz-Gerd Horn, Annastr. 23, Bedburg 12. Ilka Sikora-Wörsters, Vikariestr. 15, Bedburg s.B. Wilma Brings, Talstr. 61, Bedburg s.B. s.B. s.B. s.B. s.B. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage gem. Wahlvorschlag der FWG-Fraktion: 13. Karl-Heinz Spielmanns, Margarethenstr. 37, Bedburg Seite: 6 Albert Steffens, Richard-Wagner-Str. 22, Bedburg s.B. *persönliche/r Stellvertreter/in des jeweils nebenstehenden Mitgliedes gem. § 12 Abs. 2 Satz 2 und 3 Schulverwaltungsgesetz sowie Ratsbeschluss vom 12.10.2004 ständige Mitglieder mit beratender Stimme beschränkt auf die Gegenstände des Schulausschusses seitens der Katholischen Kirche: Dechant Christian Hermanns seitens der Evangelischen Kirche: Pfarrer Gebhard Müller-Philipps seitens der Schulen die jeweiligen Schulleiter: Rektorin Annetrude Haas, Wilhelm-Busch-Schule Rektor Berthold Beerbaum, Anton-Heinen-Schule Rektor Gerd Hopstein, St. Martinusschule Rektorin Beate Bogalho, Geschwister-Stern-Schule Rektor Hubert Murmann, Gemeinschaftshauptschule Rektor Volkmar Trüb, Städtische Realschule Bedburg Studiendirektor Heinz Rüttgers, Silverberg-Gymnasium STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Rechnungsprüfungsausschuss Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Martin Sauer, Lessingstraße 32, 50181 Bedburg Willy Moll, Vom-Stein-Str. 21, 50181 Bedburg Mitglieder stellvertretende Mitglieder gemäß Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Willy Moll (stv. Vorsitzender) Vom-Stein-Str. 21, Bedburg Heribert Robertz Weiler Hohenholz 3, Bedburg 2. Dr. Georg Kippels Langemarckstraße 14, Bedburg Herbert Förster Holtroper Str. 14. Bedburg 3. N. N. (Norbert Michels) Martin Vogelsang Erkelenzer Str. 156 b, Bedburg 4. Hubert Wassenberg Schützendelle 79, Bedburg Achim Niepel Harffer Schlossallee 34, Bedburg 5. Dieter Koehl Am Fließ 12, Bedburg Heinz-Gerd Schmitz An den Gärten 15, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 6. Hans-Peter Abts Am Rosenstock 14, Bedburg Bernd Coumanns Weiler Hohenholz 4, Bedburg 7. Heinz-Gerd Horn Annastr. 23, Bedburg Helmut De Jong Ziegeleistraße 47, Bedburg 8. Martin Sauer (Vorsitzender) Lessingstr. 32, Bedburg Heike Steinhäuser Albert-Schlangen-Str. 18, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der FWG-Fraktion: 9. Roman Grau Graf-Salm-Str. 38, Bedburg Karl Heinz Spielmanns Margarethenstr. 37, Bedburg Seite: 7 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 8 AUSSCHUSS FÜR HOCHBAU UND BEWIRTSCHAFTUNG STÄDTISCHER EINRICHTUNGEN Vorsitzender: stellv.Vorsitzender: Heinz-Gerd Horn, Annastr. 23, 50181 Bedburg Martin Vogelsang, Erkelenzer Str. 156 b, 50181 Bedburg stellv. Mitglieder* Mitglieder gem. Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Dr. Georg Kippels, Langemarckstr. 14, Bedburg Heinz-Gerd Schmitz, An den Gärten 15, Bedburg 2. Martin Vogelsang, Erkelenzer Str. 156 b, Bedburg N.N. (Norbert Michels) 3. Herbert Förster, Holtroper Str. 14, Bedburg Dirk Schehl, Friedlandstr. 60, Bedburg 4. Heribert Robertz, Weiler Hohenholz 3, Bedburg Achim Niepel, Harffer Schlossallee 34, Bedburg 5. Wolfram Zereßen, Heinsberger Str. 6, Bedburg Dieter Koehl, Am Fließ 12, Bedburg 6. Gerhard Schmitz-Du Mont Friedensstr. 52, Bedburg s.B. Reinhard Schramm, Kardinal-Frings-Str. 16, Bedburg s.B. s.B. Angela Kaumanns, St.-Martinus-Str. 3, Bedburg s.B. Helmut Brunner, Pappelallee 14, Bedburg s.B. 7. Wolfgang Fischer, Margarethenstr. 48, Bedburg 8. Christian Boor, Von-Neuenahr-Str. 11, Bedburg gem. Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 9. Guido van den Berg, Kölner Str. 39, Bedburg Horst Druch, Flemingstr. 63, Bedburg 10. Helmut Breuer, Erkelenzer Str. 149, Bedburg Joachim Fischer, Am Bach 24, Bedburg 11. Heinz-Gerd Horn, Annastr. 23, Bedburg Helmut De Jong, Ziegeleistr. 47, Bedburg 12. Hermann Prehl Steifensandstr. 50, Bedburg gem. Wahlvorschlag der FWG-Fraktion: 13. Udo Splettstöhser, Langemarckstr. 23, Bedburg s.B. s.B. Lothar Kremers, Lipper Berg 12, Bedburg Karlfred Ludwig, Klosterstr. 16 b, Bedburg * persönliche/r Stellvertreter/in des jeweils nebenstehenden Mitgliedes s.B. s.B. s.B. STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 9 Wahlprüfungsausschuss Vorsitzender: Dirk Schehl, Friedlandstr. 60, 50181 Bedburg stellv. Vorsitzender: Peter Josef Drexler, Lessingstr. 14, 50181 Bedburg Mitglieder stellv. Mitglieder* gemäß Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Dirk Schehl, Friedlandstr. 60, Bedburg Herbert Förster, Holtroper Str. 14, Bedburg 2. Matthias Heinen, Albert-Schlangen-Str. 10, Bedburg Dr. Georg Kippels, Langemarckstr. 14, Bedburg 3. N. N. (Norbert Michels) Nadine Heuser-Spruß, Pfarrer-Bodden-Str. 44, Bedburg 4. Martin Vogelsang, Erkelenzer Str. 156 b, Bedburg Franz Peter Schiffer, Am Tiergarten 28, Bedburg 5. Achim Niepel, Harffer Schlossallee 34, Bedburg Hubert Wassenberg, Schützendelle 79, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 6. Hans-Peter Abts, Am Rosenstock 14, Bedburg Helmut Breuer, Erkelenzer Str. 149, Bedburg 7. Bernd Coumanns, Weiler Hohenholz 4, Bedburg Birgit Gericke, Jahnstr. 14, Bedburg 8. Peter Josef Drexler, Lessingstr. 14, Bedburg Martin Sauer, Lessingstr. 33, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der FWG-Fraktion: 9. Karl Heinz Spielmanns, Margarethenstr. 37, Bedburg Leonhard Köhlen, Heinsberger Str. 14, Bedburg * persönlicher Stellvertreter/in des jeweils nebenstehenden Mitgliedes *)Besetzung des Wahlausschusses der „alten“ Wahlperiode 6 STADT BEDBURG Sitzungsvorlage WAHLAUSSCHUSS*) Beisitzer stellv. Beisitzer* gemäß Wahlvorschlag der CDU-Fraktion: 1. Dr. Kippels, Georg Langemarckstraße 14, Bedburg Schehl, Dirk Friedlandstraße 60, Bedburg 2. Heinen, Matthias Albert-Schlangen-Straße 10, Bedburg Schmitz, Heinz-Gerd An den Gärten 15 a, Bedburg 3. Marczak, Lothar Flemingstraße 28, Bedburg Korsa-Weber, Bürgit Lipper Berg 22 a, Bedburg 4. Norbert Michels Hennemann, Michael Sauerbruchstr. 8, Bedburg 5. Schnäpp, Hans Hirtenend 19, Bedburg Plum, Ilona Kirdorfer Allee 43, Bedburg gemäß Wahlvorschlag der SPD-Fraktion: 6. Horn, Heinz-Gerd Annastr. 23, Bedburg Druch, Horst Flemingstr. 63, Bedburg 7. Spielmanns, Karl Heinz Margarethenstr. 37, Bedburg Sanders, Hermann Schulgasse 5, Bedburg 8. Splettstöhser, Udo Langemarckstr. 23, Bedburg Bieletzki, Heinz Talstr. 69, Bedburg *persönlicher Stellvertreter/in des jeweils nebenstehenden Beisitzers Seite: 10 STADT BEDBURG Seite: 11 Sitzungsvorlage Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner Sitzung am 09.11.2004 in die Verbandsversammlung des Sonderschulverbandes Bedburg-Elsdorf folgende Vertreter und Stellvertreter entsandt: Vertreter gemäß § 113 II 2 GO NW: Stellvertreter* 1. Fachbereichsleiter Kramer Bürgermeister Gunnar Koerdt Hermann gemäß Vorschlag der CDU-Fraktion: 2. Heinz-Gerd Schmitz, An den Gärten 15, Bedburg N. N. (Norbert Michels) 3. Santa Pedalina, Agathastr. 32, Bedburg Nadine Heuser-Spruß, Pfarrer-Bodden-Str. 44, Bedburg 4. Hubert Wassenberg, Schützendelle 79, Bedburg Herbert Förster, Holtroper Str. 14, Bedburg 5. Dieter Koehl, Am Fließ 12, Bedburg Willy Moll, Vom-Stein-Str. 21, Bedburg 6. Jürgen Mitter, Hauptstr. 25 b, Bedburg Günter Martin, Albert-Einstein-Str. 15, Bedburg gemäß Vorschlag der SPD-Fraktion: 7. Hans-Peter Abts, Am Rosenstock 14, Bedburg Heinz-Gerhard Horn, Annastr. 23, Bedburg 8. Peter Josef Drexler, Lessingstr. 14, Bedburg Horst Druch, Flemingstr. 63, Bedburg 9. Helmut De Jong, Ziegeleistr. 47, Bedburg Helmut Breuer, Erkelenzer Str. 149, Bedburg gemäß Vorschlag der FWG-Fraktion : 10. Leonhard Köhlen, Heinsberger Str. 14, Bedburg Karl Heinz Spielmanns, Margarethenstr. 37, Bedburg * persönliche/r Stellvertreter/in des jeweils nebenstehenden Mitgliedes Josef STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 12 EINIGUNGSSTELLE (§ 67 LPVG NW) - Gemäß Beschluss in der Ratssitzung vom 21.09.2004 Vorsitzender: stellv. Vorsitzender: Michael Macioszek, Kennedystraße 2, 50126 Bergheim Manfred Neukirchen, Albert-Schlangen-Str. 8, Bedburg Beisitzer: vom Rat der Stadt Bedburg bestellt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Stadtverordneter Hans Schnäpp (CDU) Norbert Michels, Friedrich-Neukirchen-Str. 7, Bedburg Hans-Gerd Hammelstein, Feldstr. 27 a, Bedburg Stadtverordneter Martin Sauer (SPD) Erster Beigeordneter Gunnar Koerdt Fachbereichsleiter Herbert Baum Gleichstellungsbeauftragte Doris Steinbach vom Personalrat der Stadt Bedburg bestellt: 7. 8. 9. 10. 11. 12. Städt. Angest. Albert Zimmermann Stadtamtsinspektor Günter Mattern Verw.-Ang. Peter Gutrath Städt. Angest. Josef Köcher Städt. Angest. Guido Ritz Stadtarbeiter Herbert Rüttgers STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 13 ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister 50181 Bedburg, den