Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 509/2016 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 05.10.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin 29.11.2016 Bemerkungen beschließend Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produktgruppen werden beschlossen. Begründung: Änderungen an der Haushaltssatzung gegenüber dem Entwurf sind nur unter strengsten Voraussetzungen möglich. Ein eventueller Mehraufwand müsste durch einen Minderaufwand an anderer Stelle kompensiert werden. Denn nur so wird das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept einzuhalten sein. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2017 in der Ratssitzung am 25.10.2016 ausgehändigt. Erläuterungen zum zusätzlichen Personalbedarf: Allgemeiner Hinweis für alle Produkte: Die Änderungen in den Entgeltgruppen des Tarifvertrages Sozial- und Erziehungsdienst sind im Stellenplan eingearbeitet. Die zum 01.01.2017 wirksam werdenden neuen Entgeltgruppen im TVöD sind noch nicht eingearbeitet, die Umsetzung erfordert noch umfangreiche Überprüfungen im Rahmen der Überleitung in die neuen Entgeltgruppen und wird daher erst im Stellenplan 2018 dargestellt. Produkt 010111170 Demografie Auf Beschluss des Haupt-, Finanz- und Personalausschuss ist im Haushalt das Produkt 010111170 Demografie eingerichtet worden. Die bisher im Produkt Verwaltungsführung dargestellte A 11-Stelle wird daher nun im Produkt Demografie geführt. Produkt 010111090 Personalverwaltung In der Personalabteilung wird nach dem Ausscheiden einer Mitarbeiterin eine A 8 Stelle den übrigen Stellen der Gehaltsbuchhaltung angepasst und nach EG 9 geführt, da auf dieser Stelle ebenfalls Tätigkeiten der Gehaltsbuchhaltung wahrgenommen werden. Umwandlung einer Stelle von A 8 nach EG 9. Produkt 010111090 Personalverwaltung und 020126010 Brandbekämpfung, vorbeugender Brandschutz In der Personalabteilung ist das Sachgebiet Arbeitsschutz bisher von einem Mitarbeiter der Entgeltgruppe EG. 11 wahrgenommen worden, der dieses neu geschaffene Sachgebiet nach seiner Freistellung als Personalratsmitglied übernommen hatte. Der Mitarbeiter geht zum 01.10.2016 in die Freistellungsphase der Altersteilzeit. Eingesetzt wird auf dieser Stelle in der Nachfolge ein Mitarbeiter der Feuerwehr, der gleichzeitig die Aufgaben des Brandschutzbeauftragten übernimmt. Der Mitarbeiter wird derzeit nach A 8 besoldet und aufgrund des geteilten Sachgebiets zu 50% in der Personalabteilung und zu 50% bei der Feuerwehr geführt. Die Stelle soll in 2017 nach einem Erfahrungsbericht neu bewertet werden. Einsparung einer Stelle nach EG 11, Einrichtung einer Stelle A 8 zu 50% bei -102- und 50% bei 370-. In Vertretung (Knips) -2-