Beschlussvorlage (Substanzwert Stadtwerke Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 66/2017 Az.: -2- Amt: - 2 BeschlAusf.: - -2- Datum: 30.01.2017 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Stadtwerke Betrifft: gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM Termin 16.02.2017 Bemerkungen zur Kenntnis Substanzwert Stadtwerke Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Begründung: Wie bereits in der Vorlage 404/2016 dargestellt, musste der Substanzwert der Stadtwerke in der städtischen Bilanz um rund 7,4 Mio. Euro reduziert werden und belastet damit das Eigenkapital der Stadt Erftstadt. Ebenfalls wurde in der o. a. Vorlage darauf hingewiesen, dass es verschiedene kalkulatorische Größen gibt, die die Situation der Stadtwerke verbessern können. Dies sollte durch die Wirtschaftsprüfung Rödl und Partner aufgezeigt werden. Die Wirtschaftsprüfung Rödl und Partner stellt die Ergebnisse der Berechnung in der Sitzung des Betriebsausschusses Stadtwerke am 17.05.2017 mündlich vor. Ungeachtet der Ergebnisse der Wirtschaftsprüfung Rödl und Partner, die lediglich kalkulatorische Größen beziffert, ist es unerlässlich, dass die aktuell praktizierte „Aufwandskalkulation“ ebenfalls kostendeckend kalkuliert werden muss. Ebenfalls muss darauf hingewiesen werden, dass der zwischen der Stadt Erftstadt und dem rechtlich unselbständigen Eigenbetrieb Stadtwerke Erftstadt geschlossene Konzessionsvertrag einer Aktualisierung bedarf, da die im Rahmen einer Dienstver- einbarung getroffenen Konditionen bis zum 31.12.2016 befristet waren. Folgende Konzessionszahlungen wurden seit Einführung NKF tatsächlich geleistet: Jahr 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Summe im Schnitt tatsächlich gezahlten Konzessionen in Euro Bemerkung 35.185,67 3.043,53 Nachzahlung 2008 Nachzahlung 2007 (50.896 382.621,23 Euro) 278.734,03 0,00 317.669,53 0,00 0,00 0,00 1.017.253,99 113.028,22 Mögliche Lösungsvorschläge werden derzeit innerhalb der Verwaltung diskutiert und können ebenfalls erst der Vorlage der Sitzung des Betriebsausschuss Stadtwerke im Mai beigefügt werden. In Vertretung (Knips) -2-