Sitzungsvorlage (Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 29.09.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 345/2015 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 01.10.2015 TOP Ergebnisse Masterplan indeland 2030 - hier: Änderungsanträge aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21.09.2015 Anlg.: 1 30 I III SD.Net Beschlussentwurf: 1. Der Satz „Nutzung des Walramplatzes in Verbindung mit dem Stadtwerkeareal als Einzelhandelsstandort“ wird wie folgt geändert: „Nutzung des Walramplatzes als Einzelhandelsstandort“ 2. Die Logistikzentren als wertschöpfende Gewerbeansiedlung benötigen einerseits viel Gewerbefläche, andererseits bieten sie dazu im Verhältnis aber relativ wenig Arbeitsplätze. Hier sollte eine andere Gewichtung vorgenommen werden. 3. Der Verbrauch hochwertiger landwirtschaftlicher Flächen sollte auf das Nötigste beschränkt werden, da die vorhandenen werthaltigen Böden erhalten werden sollen. 4. Von den Bahnverbindungen lässt sich in absehbarer Zeit nur der Lückenschluss Linnich - Baal realisieren. Daneben sollte darauf geachtet werden, dass nicht zu viele Studien in Auftrag gegeben werden. Zudem wird erwartet, dass die Entwicklungsgesellschaft Indeland mbH die Ziele, unter Beachtung der auftretenden Zielkonflikte, koordiniert und eine Gesamtstrategie für die Region in einem Masterplan berücksichtigt, damit die Stadt Jülich wie auch die anderen Gemeinden frühzeitig auf Veränderungen reagieren können“. Begründung: Die v.g. Anregungen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.09.2015 resultieren aus Änderungsvorschlägen von Herrn StV Garding (Punkte 1 bis 4) und dem Antrag 19/2015 der Fraktion B90/Die Grünen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: X nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 345/2015 1. Ergänzung X nein nein Seite 2