Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 21/2015 Seniorenbeirat Nicht behindertengerechte Gehwege)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: He/Gc Jülich, 15.10.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 414/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.10.2015 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 21/2015 Seniorenbeirat Nicht behindertengerechte Gehwege Anlg.: 1 SD.Net Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Der Antrag wurde als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 414/2015 Seite 2