Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
29.10.2015
Erstellt
19.10.15, 14:48
Aktualisiert
19.10.15, 14:48
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 56 Az.: Es
Jülich, 01.10.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 401/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 29.10.2015
förderung und Stadtmarketing
TOP
Ergebnisse
Antrag 09/2015 der Fraktion UWG-Jül zum Apotheken-Notdienst
Anlg.:
V
56
SD.Net
Beschlussentwurf:
Entfällt
Begründung:
Wie in der Sitzung vom 27.08.2015 angekündigt, wird der Geschäftsführer der Apothekerkammer
NRW, Herr Dr. Stefan Derix (s. Vorlage 338/2015) an der KWS-Sitzung teilnehmen und Informationen zu den Apothekennotdienstregeln geben.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 401/2015
x
nein
nein
Seite 2