Antrag (Antrag bzgl. Anschaffung von Jod-Tabletten über den Kreis / Verteilung in Erftstadt)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 304/2016 Az.: Amt: - 370 BeschlAusf.: - 32 Datum: 31.05.2016 Die Beratungsfolge wurde aufgrund eines Vertagungsbeschlusses durch das Ratsbüro ergänzt. gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Mandt Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 31.08.2016 Bemerkungen zur Kenntnis Antrag bzgl. Anschaffung von Jod-Tabletten über den Kreis / Verteilung in Erftstadt Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die in dem Antrag geschilderten Fakten entsprechen auch dem Kenntnisstand der Verwaltung. Der Rhein-Erft-Kreis ist hier im Rahmen seiner Zuständigkeit als Katastrophenschutzbehörde entsprechend tätig geworden. Für die Umsetzung vor Ort sind die Kommunen nach Vorgabe einer einheitlichen Verfahrensweise durch den Kreis zuständig. Hierzu kann derzeit allerdings noch keine verbindliche Aussage getroffen werden, da in einem gemeinsamen Treffen der Ordnungsämter und Vertreter der Feuerwehren aus den Kommunen mit dem Kreis am 07.09.2016 eine für alle Kommunen einheitliche Verfahrensweise abgestimmt werden soll. Ich werde hierzu unaufgefordert in der nächsten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr berichten. In Vertretung (Lüngen) -2-