Beschlussvorlage (Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 427/2016 Az.: -65.0- Amt: - 65 BeschlAusf.: - -65- Datum: 24.08.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 21.09.2016 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 04.10.2016 vorberatend Rat 25.10.2016 beschließend Betriebsausschuss Straßen 10.11.2016 vorberatend Rat 13.12.2016 beschließend Betrifft: Bemerkungen Kreditaufnahmen 2017 des Eigenbetriebes Straßen für die Ausführung des Wirtschaftsplans 2017 gemäß Vorlage V 426/2016 Finanzielle Auswirkungen: Die Auswirkungen der Kreditaufnahme (Zins- und Tilgungsaufwendungen) sind im Wirtschaftsplan 2017 und der mittelfristigen Planung berücksichtigt; der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme beläuft sich z. Zt. auf 5.106.000 € unter Vorbehalt der Einstellung zusätzlicher bzw. der Streichung bereits in Vorjahren finanzierter investiver Maßnahmen während der Beratungen zum Wirtschaftsplan 2017. Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: (Verlustausgleich) 2017 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: siehe Wirtschaftsplan 2017 gemäß siehe Wirtschaftsplan 2017 gemäß Ja Nein Vorlage V 426/2016 Vorlage V 426/2016 Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Rat stimmt der Kreditaufnahme 2017 im Eigenbetrieb Straßen – unter Vorbehalt der Genehmigung der entsprechenden Wirtschaftsplanansätze – wie folgt zu. Darlehensgeber: Darlehenshöhe: Auszahlungskurs: Zinssatz: Tilgung: NRW-Bank/KfW-Kreditanstalt für Wiederaufbau 5.106.000 € 100% bis zu 2,0% (Höchstzinssatz), fest für 10 Jahre über 30 Jahre mit tilgungsfreien Jahren Die Darlehensaufnahme erfolgt (nach Erfüllung der formalen Voraussetzungen) nach Bedarf, teilweise voraussichtlich erst im 2. Halbjahr 2017. Bei der Trennung von Darlehen wird die vorstehend genannte Gesamtdarlehenshöhe in Summe nicht überschritten. Begründung: Die Kreditaufnahme ist für die (weitere) Finanzierung der im Wirtschaftsplan 2017vorgesehenen Investitionen in den Bereichen Straßen, Gartenbau, Friedhöfe, Städtische Dienste und Straßenreinigung zwingend erforderlich. Auf die jeweiligen Betriebszweige entfallen: BZ Straßen: BZ Gartenbau BZ Friedhöfe BZ Städtische Dienste BZ Straßenreinigung => => => => => 4.947.000 € 146.000 € 0€* 8.000 € 5.000 €. * Im Betriebszeig Friedhöfe erfolgte in den Jahren 2015 und 2016 eine „Überfinanzierung“; diese Überfinanzierung ist 2017 im Bereich Straßen gekürzt worden. Einzelheiten hierzu sind dem Wirtschaftsplan zu entnehmen. In Vertretung (Hallstein) -2-