Beschlussvorlage (Nachbesetzung in den Ausschüssen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 456/2016 Az.: Amt: - 100 BeschlAusf.: - 100 Datum: 31.08.2016 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 25.10.2016 gez. Erner, Bürgermeister BM Bemerkungen beschließend Nachbesetzung in den Ausschüssen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1) Herr Hans-Josef Zens, wohnhaft in 50374 Erftstadt, Lechenicher Pfad 5a wird als stellvertretender sachkundiger Bürger in den Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt. 2) Herr Manfred Schwegeler, wohnhaft in 50374 Erftstadt, Gemünder Straße 37 wird als stellvertretender sachkundiger Bürger in den Betriebsausschuss Straßen, den Betriebsausschuss Stadtwerke sowie in den Betriebsausschuss Immobilien gewählt. Begründung: Zu 1) Die Fraktion der Freien Wähler Erftstadt hat den Antrag gestellt, ein weiteres stellvertretendes Mitglied in den genannten Ausschuss zu entsenden. Zu 2) Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat den Antrag gestellt, ein weiteres stellvertretendes Mitglied in die genannten Ausschüsse zu entsenden. (Erner) -2-