Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 508/2016 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - 20 Datum: 05.10.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Termin 17.11.2016 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 29.11.2016 beschließend Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2017; Angelegenheiten des Schulausschusses Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produktgruppen werden dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur abschließenden Vorberatung zugeleitet. Begründung: Änderungen an der Haushaltssatzung gegenüber dem Entwurf sind nur unter strengsten Voraussetzungen möglich. Ein eventueller Mehraufwand müsste durch einen Minderaufwand an anderer Stelle kompensiert werden. Denn nur so wird das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept einzuhalten sein. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2017 in der Ratssitzung am 25.10.2016 ausgehändigt. Allgemeiner Hinweis für alle Produkte zum Personalbedarf: Die Änderungen in den Entgeltgruppen des Tarifvertrages Sozial- und Erziehungsdienst sind im Stellenplan eingearbeitet. Die zum 01.01.2017 wirksam werdenden neuen Entgeltgruppen im TVöD sind noch nicht eingearbeitet, die Umsetzung erfordert noch umfangreiche Überprüfungen im Rahmen der Überleitung in die neuen Entgeltgruppen und wird daher erst im Stellenplan 2018 dargestellt. In Vertretung (Knips) -2-