Sitzungsvorlage (Aufwertung Beschilderungssystem im Heckfeld)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 15.10.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 418/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 29.10.2015 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Aufwertung Beschilderungssystem im Heckfeld Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die Fa KLIMM GmbH & Co. KG mit der Realisierung und dem Betrieb eines (für die Stadt) kostenlosen Firmenbeschilderungssystems für das Gewerbegebiet Heckfeld zu beauftragen. Begründung: Im Gewerbegebiet Heckfeld hat die „wilde“ und teilweise unzulässige Firmenbeschilderung u.a. an Verkehrsschildern stetig zugenommen. Durch die unstrukturierte Art der Beschilderung ergibt sich ein zunehmend ungepflegtes Erscheinungsbild am Eingang des Gewerbegebietes. Hinweisschilder Ist-Zustand Entwurfsvorschläge Hinweisschilder Um dieser negativen Entwicklung entgegenzuwirken und das Gewerbegebiet aufzuwerten, ist nach Auffassung der SEG Jülich die Einführung eines einheitlichen Beschilderungssystem ähnlich dem im Gewerbegebiet Königskamp II sinnvoll. Die SEG Jülich hat daher den Kontakt mit dem Unternehmen KLIMM GmbH & Co. KG intensiviert, das die Planung, Realisierung und Betrieb des Beschilderungssystems für 6 Jahre übernehmen könnte. Das Unternehmen ist ein etablierter Anbieter von Gewerbehinweisbeschilderung und stellt den Kommunen seine Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung. Die Refinanzierung für das Unternehmen erfolgt durch die Vermietung der Beschilderungsflächen an die ortsansässigen Unternehmen. Da die Stellen des Firmenbeschilderungssystems auf städtischen Flächen platziert werden würden, wäre Vertragspartner der KLIMM GmbH & Co. KG die Stadt Jülich und nicht die SEG Jülich. Der Aufsichtsrat der SEG Jülich wurde in der letzten Aufsichtsratssitzung bereits über das Vorhaben informiert und hat die Empfehlung an die Gesellschafterin ausgesprochen, das Unternehmen KLIMM GmbH & Co. KG mit der Realisierung und dem Betrieb eines kostenlosen Firmenbeschilderungssystems für das Gewerbegebiet Heckfeld zu beauftragen. Die Stadt Jülich wird in einem nächsten Schritt verschiedene Standorte mit der KLIMM GmbH & Co. KG abstimmen. Die Maßnahme wird in der Sitzung nochmals persönlich von einem Vertreter des Unternehmens KLIMM GmbH & Co. KG vorgestellt. Sitzungsvorlage 418/2015 Seite 2 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 418/2015 Seite 3