Sitzungsvorlage (Stellungnahme der Stadt Jülich zum informellen Planwerk "Rahmenplan Indesee" - Bericht der Verwaltung -)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Sc/Wo Jülich, 19.05.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 258/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.06.2015 TOP Ergebnisse Stellungnahme der Stadt Jülich zum informellen Planwerk "Rahmenplan Indesee" - Bericht der Verwaltung Anlg.: 2 61 As III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 20.04.2015 wurde der Rahmenplan Indesee vorgestellt. Es wurde einstimmig der Beschluss gefasst, dass „dem Entwurf des informellen Planwerks Rahmenplan Indesee vom 16.12.2014 unter der Maßgabe zugestimmt wird, dass folgende Punkte Berücksichtigung finden: 1. Die Stadt Jülich wird im Hinblick auf den öffentlichen Nahverkehr berücksichtigt, gerade die Ortsteile Kirchberg und Bourheim. 2. Die Radwegenetze werden mit den bestehenden Anbindung der Stadt Jülich eingebunden. 3. Der Ortsteil Kiurchberg wird mit in die Anrainerbetrachtung aufgenommen und entsprechende Planungen werden vorgestellt und in den Plan eingebunden. 4. Schaffung eines Grünzuges zwischen Indeaue und Restsee.„ Als Anlage zu diesem Bericht sind die Stellungnahme der Stadt Jülich nebst Anlageplan beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 258/2015 Seite 2