Daten
Kommune
Jülich
Größe
119 kB
Datum
25.06.2015
Erstellt
15.06.15, 19:50
Aktualisiert
15.06.15, 19:50
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 20/22 Az.: Kn.
Jülich, 10.06.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 291/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Stadtrat
Termin
25.06.2015
TOP
Ergebnisse
Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren
Anlg.:
30
20/22
SD.Net
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Jülich beschließt, die nachfolgenden Vertreter/-innen der Stadt Jülich für die Dauer der Wahlperiode in die Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis
Düren zu entsenden:
Ordentliche Mitglieder
Stellvertreter/-innen
Bürgermeister Heinrich Stommel
Dezenentin Katarina Esser
___________________________
________________________
___________________________
________________________
Begründung:
Zum 31.07.2015 wird der bestehende Zweckverband Schulverband Schirmerschule aufgelöst. Hintergrund ist die Gründung eines neuen, kreisweiten Förderschulzweckverbandes. Der Rat der Stadt
Jülich hat in seiner Sitzung am 18.05.2015 einstimmig beschlossen, dem neuen „Förderschulzweckverband im Kreis Düren“ beizutreten.
Gemäß § 7 der Satzung des neuen Förderschulzweckverbandes besteht die Schulverbandsversammlung aus je drei Vertretern je Verbandsmitglied. Nach § 15 Absatz 2 des Gesetzes über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in Verbindung mit § 7 der Zweckverbandssatzung werden die vertretungsberechtigten Personen und deren Stellvertreter druch die Vertretungskörperschaft (=den
jeweiligen Rat) aus dessen Mitte oder aus den Dienstkräften des Verbandsmitgliedes gewählt. Da
mehr als ein Vertreter zu entsenden ist, muss nach dem GkG der Bürgermeister oder ein von ihm
vorgeschlagener Bediensteter dazuzählen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 291/2015
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