Sitzungsvorlage (Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Jülich, 15.06.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 296/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2015 TOP Ergebnisse Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Jahr 2015 einschließlich der Anlagen und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Jülich beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2015 einschließlich der Anlagen sowie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 Begründung: Der Haupt- und Finanzausschuss hat in mehreren Sitzung den Haushalt 2015 beraten. Die Änderungen, die sich aus diesen Beratungen ergeben, werden in einer Änderungsliste zusammengefasst, die nach Abschluss der Beratungen zeitnah nachgereicht wird. Ebenso wird eine Neufassung der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung der Änderungen nachgereicht. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 296/2015 Seite 2