Sitzungsvorlage (Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Kn. Jülich, 25.06.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 291/2015 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.06.2015 TOP Ergebnisse Entsendung von Vertreter/-innen zur Schulverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren Anlg.: 3 20/22 V SD.Net Beschlussentwurf: Der Bürgermeister wird ermächtigt, folgende Erklärung abzugeben: „Hiermit erkläre ich, dass auch ohne Teilnahme der Stadt Nideggen der Förderschulzweckverband im Kreis Düren gegründet und die Satzung dahingehend veröffentlicht werden soll.“ Begründung: Zur Begründung wird auf das in der Anlage beigefügte Schreiben (Eingang 25.06.2015) des Kreises verwiesen. Weitere Ausführungen folgen mündlich in der Sitzung. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 291/2015 1. Ergänzung x nein nein Seite 2