Sitzungsvorlage (Antrag der CDU Fraktion und der SPD Fraktion Informationsveranstaltung zu den Maßnahmen an der Rur)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 29.07.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 319/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 13.08.2015 TOP Ergebnisse Antrag der CDU Fraktion und der SPD Fraktion Informationsveranstaltung zu den Maßnahmen an der Rur Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, die Informationsveranstaltung zum o.g. Thema zeitnah zu organisieren. Begründung: Der Antragstext ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. Die Verwaltung hat bereits mit der Organisation des Termins begonnen. Sobald der Termin feststeht, werden die Fraktionen direkt informiert, eine Einladung der Bürger wird über die Tageszeitung erfolgen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 319/2015 Seite 2