Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
13.08.2015
Erstellt
03.08.15, 08:14
Aktualisiert
03.08.15, 08:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 23 Az.:
Jülich, 29.07.2015
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 319/2015
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
13.08.2015
TOP
Ergebnisse
Antrag der CDU Fraktion und der SPD Fraktion
Informationsveranstaltung zu den Maßnahmen an der Rur
Anlg.:
SD.Net
Beschlussentwurf:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Informationsveranstaltung zum o.g. Thema zeitnah zu organisieren.
Begründung:
Der Antragstext ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.
Die Verwaltung hat bereits mit der Organisation des Termins begonnen.
Sobald der Termin feststeht, werden die Fraktionen direkt informiert, eine Einladung der Bürger
wird über die Tageszeitung erfolgen.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 319/2015
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