Sitzungsvorlage (IG Barmener Driesch)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 29.07.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 318/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 13.08.2015 TOP Ergebnisse IG Barmener Driesch Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: Zur Kenntnis Begründung: Als Anlage ist das Protokoll der letzten Sitzung der IG Barmener Driesch einschließlich Anwesenheitsliste beigefügt. Im Vorfeld wurde von Seiten der Stadtverwaltung darum gebeten, auch die Fraktionen entsprechend in die Beratungen einzubinden. Von den Verantwortlichen der IG wurde dies jedoch abgelehnt. Die Begründung hierzu ist am Ende des Protokolls aufgeführt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 318/2015 Seite 2