Beschlussvorlage (Erweiterung der Tank- und Rastanlage Ville Ost und West Vorstellung der Planung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 587/2016 Az.: -61- Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 08.11.2016 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 16.11.2016 Bemerkungen zur Kenntnis Erweiterung der Tank- und Rastanlage Ville Ost und West Vorstellung der Planung durch den Landesbetrieb Straßen.NRW Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Ausführungen des Landesbetrieb Straßen NRW in der Sitzung werden zur Kenntnis genommen. Begründung: Die Regionalniederlassung Ville-Eifel des Landesbetrieb Straßen NRW plant im Zuge eines bundesweiten Programms zur Erweiterung der LKW-Stellplätze an Fernverkehrslinien im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland die Erweiterung der Tank- und Rastanlage Ville. Das geplante Bauvorhaben berührt Vorhaben der Stadt Erftstadt nicht. Positive Auswirkungen auf das ungesteuerte Parken von LKW auf dem Gebiet der Stadt Erftstadt sind zu erwarten. Der Landesbetrieb Straßen NRW stellt die Planungen im Fachausschuss vor. Die entsprechenden Planungsunterlagen liegen im Zuge der Amthilfe bis zum 14.11.2016 auch im Umwelt- und Planungsamt der Stadt Erftstadt offen. Stellungnahmen können noch bis zum 28.11.2016 abgegeben werden. Eine Stellungnahme der Stadt Erftstadt im Rahmen der Offenlage ist nicht beabsichtigt. (Erner) -2-