Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 536/2016 Az.: -82- Amt: - 82 BeschlAusf.: - 082 Datum: 12.10.2016 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete gez. Erner, Bürgermeister Dezernat 6 BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Termin Bemerkungen 08.11.2016 vorberatend 29.11.2016 beschließend Haushaltsplanberatungen 2017 Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 635.000 504.620 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: 120 547 010 2311063 / 0511003 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2017 Ja X Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Im Produkt 120 547 010/ÖPNV werden für das Haushaltsjahr 2017 ergänzend 635.000 € investiv eingestellt. Demgegenüber stehen Erträge in Höhe von 504.620 €. Begründung: Der Umbau des Bahnhofsumfeldes wurde als Gesamtmaßnahme beim Fördergeber Nahverkehr Rheinland (NVR) eingereicht. Diese Gesamtmaßnahme wird in enger Zusammenarbeit und Abstimmung der involvierten Fachbereiche in der Verwaltung durchgeführt. So teilt sich die Gesamtmaßnahme in folgende Teilprojekte: 1. Bahnhofsvorplatz incl. Zuwegung (Eigenbetrieb Straßen, -65-) 2. Kioskgebäude und Fahrradparkhaus (Eigenbetrieb Immobilien, -82-) 3. Busbahnhof (Verkehrsförderung, -082-) Demzufolge erfolgt auch die Aufteilung der Kosten bzw. Finanzierungsmittel auf die zuständigen Fachbereiche Im Sinne einer kostenmäßigen Trennung der Teilprojekte wurde in den Wirtschaftsplänen von -65und -82- sowie im Kernhaushalt im Bereich Verkehrsförderung Mittel für das Haushaltsjahr 2016 eingestellt. Hier die Kostenaufstellung für den Bereich Zentraler Busbahnhof (ZOB). ZOB Kosten Tiefbau 1.100.000 € Kosten Über- Gesamtkosten dach/ Mobiliar 650.000 € Förderung 90 % Eigenanteil 1.750.000 € Haushalt 2016 1.191.000 € 1.071.900 € 119.100 € Haushalt 2017 559.000 € 503.100 € 55.900 € Des Weiteren werden anteilmäßig 76.000 € für Architekten- und Ingenieurleistungen berechnet. Dieser Betrag wird mit 2% vom Nahverkehr Rheinland (NVR) gefördert. Dies entspricht einem Förderbetrag von 1.520 € und somit einem Eigenanteil von 74.480 €. In Vertretung (Hallstein) -2-