Beschlussvorlage (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter und eines Ratsmitgliedes bezüglich der Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9659 Bau eines Parkplatzes am Kindergarten in der Klosterstraße)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP6-359/2004 Sitzungsteil Fachbereich IV Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg Bemerkungen: 06.07.2004 Betreff: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter und eines Ratsmitgliedes bezüglich der Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9659 – Bau eines Parkplatzes am Kindergarten in der Klosterstraße Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Bedburg genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung des Ersten Beigeordneten als allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters und eines Ratsmitgliedes vom 17. Mai 2004 bezüglich der Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe bei Haushaltsstelle 2.6300.9659 – Bau eines Parkplatzes am Kindergarten in der Klosterstraße – in Höhe von 15.000 Euro gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NW. 50181 Bedburg, den 01. Juni 2004 ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------- Schmitz Sachbearbeiterin Baum Fachbereichsleiter Koerdt Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss