Antrag (Antrag bzgl. Nutzung des städtischen Grundstücks Landstraße / Am Schießberg in Erftstadt-Dirmerzheim)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 521/2016 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82. Datum: 20.10.2016 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Immobilien Betrifft: Termin 23.11.2016 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Nutzung des städtischen Grundstücks Landstraße / Am Schießberg in Erftstadt-Dirmerzheim Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Der Eigentümer des Objektes Landstr. 56 hat das Haus mit Grundstück der Stadt Erftstadt vor zwei Jahren zum Kauf angeboten. Ich habe das Grundstück zur Arrondierung der Landstraße und der Entschärfung des Einfahrtsbereiches in die Straße Am Schießberg zu einem angemessenen Kaufpreis erworben. Nach Abriss des Gebäudes, welcher in Kürze erfolgen wird, können die erforderlichen Straßenbaumaßnahmen durchgeführt werden. Derzeit ist ein von mir beauftragtes Ingenieurbüro mit der Ausbauplanung für das Grundstück beschäftigt. Seinerzeit wurde bei einem Ortstermin, auch von den Antragstellern, die Möglichkeit aufgezeigt, auf der verbleibenden Restfläche eine Grünfläche anzulegen. Ich werde den Vorschlag für die Herstellung öffentlicher Parkplätze in die Planung mit aufnehmen und einen entsprechenden Planungsvorschlag vorlegen. In Vertretung (Hallstein) -2-