Sitzungsvorlage (Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen allgemein – Vortrag – Anlaß sind die Maßnahmen Rurdamm und Rurdriesch)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 23 Az.: Jülich, 29.07.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 317/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 13.08.2015 TOP Ergebnisse Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen allgemein – Vortrag – Anlaß sind die Maßnahmen Rurdamm und Rurdriesch Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Vortrag erfolgt im Ausschuß durch Herrn Fürstenberg Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 317/2015 Seite 2