Sitzungsvorlage (Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica) Vorlagen-Nr.: 470/2013 Hier: Vereinsgründung des „Erlebnisraum Römerstraße“)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Hun Jülich, 03.06.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 278/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 15.06.2015 TOP Ergebnisse Fortführung des Projektes Erlebnisraum Römerstraße (Via Belgica) Vorlagen-Nr.: 470/2013 Hier: Vereinsgründung des „Erlebnisraum Römerstraße“ Anlg.: 3 V StaMa SD.Net Beschlussentwurf: Die Stadt Jülich tritt dem zu gründenden Verein „Erlebnisraum Römerstraße“ im August 2015 bei. Ein jährlicher Mitgliedsbeitrag von maximal 1.000,- € steht unter PSK 52 523 9001 01 5291000 (Denkmalschutz) bereit. Begründung: Die Stadt Jülich hat im Rahmen des von EU und Land NRW geförderten Projektes „Erlebnisraum Römerstraße“ 2011-2014 grundlegende Investitionen in die touristische Infrastruktur getätigt (Tourismus-Info Schloßplatz, kulturtouristischer Fahrradweg mit Infostelen entlang der Via Belgica, Infozentrum Via Belgica im Museum Zitadelle, Ergänzung der Museumssammlung zum Thema Straße durch die Jahrhunderte, Ausbau der Museumsbibliothek und Studiensammlung). Um die Nachhaltigkeit der Investitionen innerhalb der Zweckbindungsfrist der Zuschüsse und darüber hinaus zu sichern und das koordinierte Vorgehen der Projektpartner über die Projektzeit hinaus zu gewährleisten, soll als Nachfolgeorganisation ein Verein gegründet werden (Anlage 1). Der vereinsund steuerrechtlich geprüfte Entwurf einer Satzung liegt vor (Anlage 2) und wurde vom zuständigen Amtsgericht Köln (Zentrum aller beteiligten historischen Straßen) geprüft. Die Vereinsgründung ist für Mitte August 2015 terminiert. Der Beitritt zum Verein wurde bereits im Haupt- und Finanzausschuss am 28.11.2013 und im Stadtrat am 05.12.2013 diskutiert und positiv beschieden (Vorlagen Nr. 470/2013), vorbehaltlich einer Aufgabenkonkretisierung. Diese erfolgt nun über die Satzung des Vereins (Anlage 2; § 2). Das Geld für den Jahresbeitrag (im ersten Jahr 500,- €) ist im Haushalt eingestellt (PSK 52 523 9001 01 5291000), als operative Fortführung der 2011-2014 getätigten Investitionen handelt es sich um die Weiterführung einer begonnen Maßnahme, die auch aus wirtschaftlichen Gründen (Wertsicherung getätigter Investitionen) geboten ist. Der Vereinsbeitritt stellt für die Stadt Jülich den positiven Versuch dar, die erarbeitete Ausgangsposition im Verbund touristisch zu festigen. Besonders der Aspekt des Radtourismus steht damit für Jülich besonders im Focus, da neben der Nord-Süd-Achse des Ruruferradweges eine wichtige überregionale West-Ost-Verbindung tritt. Der Verein verwaltet das zuschußrelevante Label „Erlebnisraum Römerstraße“ und ist Voraussetzung für zukünftige weitergehende Fördermaßnahmen sowohl aus Städtebauförderungsmitteln, als auch für wirtschafts- und sozialpolitische Projekte und für Kultur- bzw. Museumsförderung im räumlichen und thematischen Umfeld des VIA-Projektes. Da dies trotz eingeschränkten finanziellen Handlungsspielräumen der Stadt zentrale Perspektivfelder der Zukunftsentwicklung sind, schlägt die Verwaltung vor, dem Verein als Gründungsmitglied beizutreten. Als Standort des Dokumentationszentrum zur Via Belgica im Museum und einige der wenigen Kommunen mit etablierter Tourismusinformation wird Jülich in der weiteren konzeptionellen Ausrichtung der Vereinsarbeit eine wichtige Rolle mit einnehmen. Die Entscheidung zur Mitgliedschaft sollte nach fünf Jahren auf dem Hintergrund der erreichten Ziele evaluiert werden, um das weitere Vorgehen danach auszurichten. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: € 1.000,-Haushaltsmittel stehen bereit: bei Produktsachkonto: 52 ja nein jährl. Folgekosten: x jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) 523 9001 01 5291000 (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 278/2015 x nein nein Seite 2