Antrag (Antrag 338/2016)

SPD-Fraklion Erttsladl' SPD-Bürgeroüro • Bahnhofstraße 38 • 50374 Erftstadt Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Volker Erner Rathaus, Holzdamm 10 50374 Erftstadt Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Axel Busch Dirmerzheimer sn. 18 -'_-,-_-r-~5;:;-037 4 Erftstadt 2 32 40 4 ~T leton: (022 35)6 71 84 r-"1"d-S-~L.A·~DT.. ..._-._-L-_~I . '"9 ail: aXel.b.usCh@SPd-erftstadt.de 41s : ,ERF i ST,l,.oT - Der Blirgermelster 5 _ I 51 1---- i 6·1 1 5. JUNI Z015 1-· 1 62 r.~::·') UI ---._L...---..- i '.).) i '14 :1O;;r13-:;U-:;r8-~-;+:;5 -----''--..,-J. ~_' _L~.l Ö 0 D-Bürgerbüro hnhofstr. 38 374 Erftstadl ail: spd-buergerbuero-erftstadt@t-online.de lernet: www.spd-erftstadt.de rftstadt, 15.06.2016 10 Dringlichkeitsantrag I Einrichtung von sog. öffentlichen Hotspots Sehr geehrter Herr Erner, im Namen der SPD-Fraktion möchte ich Sie bitten, hinsichtlich des Themas "Einrichtung von öffentlichen Hotspots" den nachfolgenden Antrag als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Hauptschusses und / oder des Rates zu setzen: "Die Verwaltung prüft zeitnah, inwieweit das heute veröffentlichte Angebot der Telekom (siehe Anlage) bzgl. Einrichtung von Hotspots für Städte und Kommunen in Erftstadt kurzfristig umgesetzt werden kann." Begründung der Dringlichkeit: Schon mit Antrag vom 17.02.2016 hat die SPD-Fraktion die Einrichtung von öffentlichen Hotspots gefordert. Aufgrund des in der Stellungnahme der Vel}'alt\;mg-vom 29.03.2016 genannten Kostenrahmens sowie der nicht geklärten Haftungsfragen wurde der Antrag in der Ratssitzung am 27.04. einstimmig in die Haushaltsplanberatungen 2017 verwiesen. Mit dem nunmehr von der Telekom vorgelegten Angebot scheinen sich die Kosten erheblich zu reduzieren. die Haftungsfrage stellt sich bei Inanspruchnahme des Angebotes nicht mehr. Von daher sollte keine Zeit verloren gehen und insbesondere auch die Sommerpause genutzt werden, um den Bürgen von Erftstadt möglichst zeitnah diesen Service bieten zu können. Mitfreundlichen Grü~ ,C--L'~ Axsl9uscli . Stellv. Fraktionsvorsitzender Anlage ~ ----.