Sitzungsvorlage (Anfrage an den Bürgermeister zu Anlaufstelle bei Diskriminierungsfällen)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 17.08.2015 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 350/2015 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 09.09.2015 TOP Ergebnisse Anfrage an den Bürgermeister zu Anlaufstelle bei Diskriminierungsfällen Anlg.: 1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat beschließt die Anfrage an den Bürgermeister. Begründung: Der Arbeitskreis „Förderung der Antidiskriminierungsarbeit“ im Vorstand des Landesintegrationsrates NRW hat eine Musteranfrage zum Thema „Anlaufstellen bei Diskriminierungsfällen“ ausgearbeitet, die er für die Arbeit der Integrationsräte vor Ort zur Verfügung stellt. Die Anfrage liegt im Entwurf vor (siehe Anlage). Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 350/2015 x nein nein Seite 2