Beschlussvorlage (Darstellung der aktuell gewährten Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger nach gegenwärtiger Beschlusslage)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 366/2016 Az.: -50- Amt: - 50 BeschlAusf.: - -50- Datum: 21.07.2016 gez. Knips Kämmerer gez. Lüngen, 1. Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Schlender Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Soziales und Gesundheit Betrifft: Termin 22.09.2016 Bemerkungen beschließend Darstellung der aktuell gewährten Zuschüsse für Altentagesstätten, Altentage und soziale Dienstleistungen der freien Träger nach gegenwärtiger Beschlusslage Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 157,40 Folgekosten in €: 157,40 Kostenträger: Sachkonto: 050315010 5318001 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2017 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die in der zweiten Spalte („NEU“) der beigefügten Darstellung aufgezeigten Beträge werden ab dem Haushaltsjahr 2017 als städtische Zuschüsse gewährt werden. Begründung: Nach den Zuschussrichtlinien für Altentagesstätten und Altenclubs in Erftstadt sowie den Zuschussrichtlinien für Altentage in Erftstadt (letzter Stand jeweils 25.03.2010) werden seit vielen Jahren freiwillige Zuschüsse gewährt. Daneben werden jährlich Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände, sonstige soziale Einrichtungen, an den Senioren- und Behindertenbeirat sowie an die Betreuerkreise von Flüchtlingen und Aussiedlern von der Stadt Erftstadt gewährt. Die Höhe der Zuschüsse wurde zuletzt im Jahr 2010 im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sowie im Finanz- und Personalausschuss beraten und in der Ratssitzung am 25.03.2010 beschlossen (siehe V 25/2010). Seitdem erfolgten keine Änderungen mehr in der Höhe der festgelegten Zuschussbeträge. Eine Übersicht der Zuwendungsempfänger und der Höhe der seit 2010 jährlich gezahlten Beträge ist der beigefügten Anlage zu entnehmen. Alle in der Anlage aufgeführten Wohlfahrtsverbände und soziale Einrichtungen wurden mit Schreiben vom 19.01.2016 gebeten, kurz darzustellen, zu welchem Zweck die Zuschüsse in 2015 verwendet wurden und ob auch weiterhin eine finanzielle Unterstützung gewünscht wird. Die Antwortschreiben mit Angaben zu den verschiedenen Aktivitäten liegen vor. Unisono wurde um eine Fortführung der Zuschüsse für das laufende und künftige Jahre gebeten. In Vertretung (Lüngen) -2-