Beschlussvorlage (Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 406/2016 Az.: - 65.0 - Amt: - 65 BeschlAusf.: - - 65 - Datum: 09.08.2016 gez. Erner, Bürgermeister Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 21.09.2016 Bemerkungen beschließend Einspruch des SB Heinz Küpper gegen die Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Betriebsausschuss Straßen beschließt folgende Änderung der Beschlussfassung aus der Sitzung des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016 zum Tagesordnungspunkt: 16 Projektkommission Alleebäume / Kenntnisnahme des Protokolls der 2. Sitzung vom 10.03.2016 305/2016 im öffentlichen Teil Die techn. Beigeordnete Hallstein teilt mit, dass mit Schreiben vom 03.06.2016 eine Stellungnahme des Landschaftsarchitekten Smeets, als Vorsitzender der Projektgruppe Baumkommission, bezgl. des Artikels in der Kölner Stadt Anzeiger „Doch kein Neubau“ (Bepflanzung des städt. Grundstücks vor dem „Lidl“, Herriger Str.) eingegangen ist. Auf Antrag soll dieses Anschreiben im nichtöffentlichen Teil vorgelesen werden. im nichtöffentlichen Teil Das unter TOP 16 im öffentlichen Teil benannte Anschreiben des Herrn Smeets wird im vollen Wortlaut von der Techn. Beigeordneten Hallstein vorgetragen. Begründung: SB Heinz Küpper hat am 03.08.2016 mündlich gegen die Richtigkeit der Niederschrift des Betriebsausschusses Straßen vom 15.06.2016 Einspruch erhoben und beantragt, die unter „Beschlussentwurf“ genannten Ausführungen in die Niederschrift aufzunehmen. Die nachträgliche Änderung bzw. Korrektur der Niederschrift der genannten Sitzung ist nicht möglich. Ist der Ausschuss der Auffassung, dass die Niederschrift den gefassten Beschluss nicht richtig wiedergibt, ist dies durch einen neuen –ebenfalls zu protokollierenden- Beschluss festzustellen. In Vertretung (Hallstein) -2-