Öffentliche Niederschrift (Rat)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
24 kB
Datum
15.08.2017
Erstellt
30.08.17, 13:15
Aktualisiert
30.08.17, 13:15
Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat) Öffentliche Niederschrift (Rat)

öffnen download melden Dateigröße: 24 kB

Inhalt der Datei

NIEDERSCHRIFT über die 22. Sitzung des Rates am 15.08.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 19:45 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian die Stadtverordneten 1. Bartels, Ulrich 2. Bell, Thomas Alfred 3. Bühl, Andreas 4. Daniel, Jakob Edmund 5. Dibowski, Frank 6. Dürholt, Horst 7. Fuchs, Brigitte 8. Germann, Wolfgang 9. Grömping, Christian, 18:11 - 19:45 Uhr, 10. Hoever, Willi 11. Jansen, Reiner Peter 12. Kirchner, Günter 13. Kohn, Tobias 14. Krauß, Harald 15. Kremer, Eberhard 16. Lamsfuß, Michael 17. Michalowski, Karl 18. Milischewski, Christof 19. Müller, Ludger 20. Ohlert, Bernhard Chrysanthus 21. Pfennings, Ingo 22. Rosenberger, Bruno 23. Ruß, Helmut 24. Schmitz, Anton 25. Schmitz, Josef 26. Schumacher, Wilfried, 18:20 - 19:45 Uhr, 27. Terschanski, Frank 28. Terspecken, Sabine 29. Zwingmann, Claudia Entschuldigt fehlen: Borsch, Georg Mehrens, Martin Zimmermann, André Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Ley Ulrich 2. Dederichs Hans Josef 3. Hochgürtel Marita, gleichzeitig als Schriftführerin Außerdem sind während der nichtöffentlichen Sitzung anwesend: Herr Rechtsanwalt Volker Bache I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.07.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Die Bürgermeisterin stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Es werden keine Einwohneranfragen gestellt. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Es werden keine Anfragen gestellt und keine Mitteilung gegeben. Um 19:45 Uhr erklärt die Vorsitzende die Sitzung für beendet. _________________________ Bürgermeisterin Niederschrift der Sitzung des Rates vom 15.08.2017 _________________________ Schriftführerin Seite 2 (Sabine Preiser-Marian) Niederschrift der Sitzung des Rates vom 15.08.2017 (Marita Hochgürtel) Seite 3