Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
179 kB
Datum
09.05.2017
Erstellt
01.06.17, 13:15
Aktualisiert
01.06.17, 13:15
Stichworte
Inhalt der Datei
NIEDERSCHRIFT
über die 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften
und Tourismus am 09.05.2017 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße
15, 1. OG.
Beginn der Ortsbesichtigung:
Beginn der Sitzung:
Ende der Sitzung:
17:00 Uhr
18:00 Uhr
19:45 Uhr
Anwesend sind unter dem Vorsitz von Eberhard Kremer die Ausschussmitglieder
1. Bell, Thomas Alfred, 18:00 - 19:45 Uhr,
2. Borsch, Georg als Vertreter für Broere, Hans Theo, 18:00 - 19:45 Uhr,
3. Dibowski, Frank, 18:00 - 19:45 Uhr,
4. Fahrendorf, Roswitha, 18:00 - 19:45 Uhr,
5. Germann, Wolfgang als Vertreter für Schlierf-Herborn, Regina, 18:00 - 19:45 Uhr,
6. Kirchner, Günter als Vertreter für Milischewski, Christof, 18:00 - 19:45 Uhr,
7. Kohn, Tobias
8. Mehrens, Martin
9. Pfennings, Andreas
10. Pfennings, Ingo, 18:00 - 19:45 Uhr,
11. Raschke, Frank, 18:00 - 19:45 Uhr,
12. Rosenberger, Bruno
13. Schallenberg, Peter, 18:00 - 19:45 Uhr,
14. Schorrlepp, Anne
15. Schuh, Heinz-Günter
16. Simon, Wilfried
17. Wucherpfennig, Jens, 17:20 - 19:45 Uhr,
18. Zwingmann, Claudia, 18:07 - 19:45 Uhr,
Entschuldigt fehlen:
Broere, Hans Theo
Milischewski, Christof
Pellmann, Helge
Schlierf-Herborn, Regina
Von der Verwaltung sind anwesend:
1. Frau Bolender, gleichzeitig als Schriftführerin
2. Herr Dederichs
3. Frau Hochgürtel, ab 18.00 Uhr
4. Herr Ley, ab 18.00 Uhr
Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend:
Herr Mombaur, stellv. Schulleiter des St. Michael-Gymnasiums zur Ortsbesichtigung bis 17.45 Uhr
Herr Terschanski
Herr Naktsang
Herr v. Rechenberg, Schulleiter des Kath. Grundschulverbundes Höhengebiet ab 18.00 Uhr
Frau Lüdenbach, Schulleiterin der Kath. Grundschule Arloff ab 18.00 Uhr
Herr Bierdel und Frau Poganski, Kreisjugendamt Euskirchen zu TOP 3 der öffentl. Sitzung
Frau Röder (Kölnische Rundschau) ab 18.00 Uhr
Weitere Gäste
I.
Öffentliche Sitzung
Zu Punkt 1. der Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen
Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind.
Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung
Der Tagesordnungspunkt 9 – Prüfauftrag Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2017 – wird zu Tagesordnungspunkt 3. Dadurch verschieben
sich die TOP 3 bis 8 zu TOP 4 bis 9.
Zu Punkt 2. der Tagesordnung:
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des
Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom
16.03.2017 Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht
eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt.
Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Zu Punkt 3. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 732-X/Z-1
Prüfauftrag Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2017
Frau Poganski stellt die derzeitigen Belegungszahlen der Kindertagesstätten vor. Dabei wird deutlich, dass die Gruppen der Kindertagesstätten in der Kernstadt und entlang der Erftschiene überbelegt sind. Außerdem wird durch die Ansiedlung im Neubaugebiet ein zusätzlicher Bedarf von ca.
50 Kindergartenplätzen für die nächsten Jahre zu erwarten sein.
Nach ausführlicher Diskussion sind sich die Ausschussmitglieder einig, dass die Verwaltung in
Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendamt Lösungen zur Deckung des derzeitigen und zukünftigen
Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen erarbeiten soll. Entsprechend wurde der Beschlussvorschlag
erweitert.
Die Präsentation des Kreisjugendamtes ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Einstimmiger Beschluss
Die Ausführungen zur Kita-Bedarfsplanung werden zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird
Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 09.05.2017
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beauftragt, die weitere Entwicklung im Auge zu halten, die weitere Planung für den Wohnbereich
Arloff/Kirspenich und die Planung für die Erweiterung der Kita Magische 12 zur nächsten Sitzung
vorzulegen.
Schulische Angelegenheiten
Zu Punkt 4. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 674-X/Z-2
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2016
Im Rahmen der Ortsbesichtigung im St. Michael-Gymnasium zu diesem TOP wurden die dringenden Sanierungsbedarfe im Schulgebäude deutlich und der Einsatz von Fördergeldern zu Behebung selbiger ist unstrittig.
Bei der folgenden Diskussion in der Sitzung wird von verschiedenen Seiten angeregt, auch in den
anderen städtischen Schulen Rundgänge durchzuführen, um dort bestehende Sanierungsbedarfe
zu überprüfen. Daraufhin wird der Beschlussvorschlag vom Vorsitzenden dahingehend abgeändert, dass lediglich die für das Jahr 2018 aufgeführten Maßnahmen mit den entsprechenden Fördermitteln umgesetzt werden.
Die weiteren Maßnahmen für die Folgejahre werden nach erneuter Prüfung in der nächsten Sitzung festgelegt.
Einstimmiger Beschluss
Der Ausschuss beschließt, die Mittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ in den Jahren
2018 bis 2020 für folgende Maßnahmen einzusetzen:
Haushalt 2018 insgesamt 335.000 €:
1. Erweiterung der KGS Arloff
2. Erstellung einer Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt
3. Sanierung der Toilettenanlagen StMG, 1. Bauabschnitt
4. Altbausubstanzerhaltung StMG (Maler-, Putz- u. Elektroarbeiten)
Zu Punkt 5. der Tagesordnung:
250.000 €
15.000 €
50.000 €
20.000 €
Ratsdrucksache-Nr.: 755-X/Z-1
Schulentwicklungsplanung 2016/2017 bis 2021/2022 der Stadt Bad Münstereifel
Herr Bell bittet um Protokollierung seiner Einschätzung, dass das dreigliedrige Schulsystem überholt ist.
Einstimmiger Empfehlungsbeschluss
Es wird beschlossen, im Bereich der Primarstufe an den dezentralen Grundschulstandorten und im
Bereich der Sekundarstufen am dreigliedrigen Schulangebot mit Hauptschule, Realschule und
Gymnasium festzuhalten.
Zu Punkt 6. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 780-X
Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 09.05.2017
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Neueinschulungen an der Städt. Realschule im Schuljahr 2017/2018
Einstimmiger Beschluss
Es wird beschlossen, der Einrichtung einer vierten Klasse in der Jahrgangsstufe 05 der Städtischen Realschule im Schuljahr 2017/2018 zuzustimmen.
Zu Punkt 7. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 789-X
Einrichtung "Gemeinsames Lernen" am Katholischen Grundschulverbund Höhengebiet Bad Münstereifel
Herr Dederichs ergänzt, dass in der Schulkonferenz vom Vortag mitgeteilt wurde, dass eine Sonderpädagogin mit halber Stelle dem Katholischen Grundschulverbund Höhengebiet Bad Münstereifel zugeteilt wird.
Einstimmiger Beschluss
Es wird beschlossen, der Errichtung des „Gemeinsamen Lernens“ am Katholischen Grundschulverbund Höhengebiet gemäß § 20 (5) SchulG NRW zuzustimmen.
Zu Punkt 8. der Tagesordnung:
Anfragen und Mitteilungen
keine
Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus
Zu Punkt 9. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 777-X
Prüfantrag Sportstätte Kernstadt
hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2017
Einstimmiger Beschluss
a)
Die Verwaltung wird beauftragt, im Haushaltsjahr 2018 erforderliche Mittel für ein Sportstättenkonzept in den Haushalt einzustellen, damit die Bedarfssituation im ganzen Stadtgebiet
gutachterlich beurteilt und zukunftsweisende Handlungsoptionen aufgezeigt werden.
b)
Die Verwaltung wird beauftragt, alle Fördermöglichkeiten für eine umfassende Erneuerung
des Sportplatzes Bad Münstereifel einschließlich Umkleidegebäude auszuloten und nach
Lösungen für eine haushaltsverträgliche Finanzierung zu suchen.
Zu Punkt 10. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 566-X/Z-2
Bestellung von Mitgliedern für die Gesellschafterversammlung der NeT
Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 09.05.2017
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Einstimmiger Beschluss
Es wird beschlossen, folgende Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Nordeifel Tourismus (NeT) GmbH zu bestellen:
Position
Bürgermeisterin/Allgemeiner
Vertreter, gleichzeitig als
Stimmführer/in
Vertreter des Fachausschusses
Mitarbeiter des zuständigen
Fachamtes
Vertreter
Bürgermeisterin
Sabine Preiser-Marian
Ausschussvorsitzender
Eberhard Kremer
Amtsleiter
Hans-Josef Dederichs
Stellvertretende Vertreter
Allgemeiner Vertreter der
Bürgermeisterin
Ulrich Ley
Stv. Ausschussvorsitzender
Bruno Rosenberger
Stv. Amtsleiterin
Silke Stertenbrink
Zu Punkt 11. der Tagesordnung:
Anfragen und Mitteilungen
Zu Punkt 11.1 der Tagesordnung:
Förderantrag zum Aufzug am Kurpark
Herr Ley informiert die Ausschussmitglieder über die Entscheidung der Auswahlkommission, den
Antrag der Stadt auf Förderung eines barrierefreien Aufzugs in den Kurgarten Wallgraben abzulehnen.
Um 19:45 Uhr erklärt der Vorsitzende die Sitzung für beendet.
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Vorsitzender
(Eberhard Kremer)
_________________________
Schriftführerin
(Gabriele Bolender)
Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 09.05.2017
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