Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § ...)

Bad Münstereifel, 01.06.2017 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom Dienstag, den 09.05.2017 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Der Tagesordnungspunkt 9 – Prüfauftrag Kitabedarfsplanung kath. Kindergarten Arloff, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2017 – wird zu Tagesordnungspunkt 3. Dadurch verschieben sich die TOP 3 bis 8 zu TOP 4 bis 9.