Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung des Rates 18. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 13.12.2016, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. II. 1. 2. 3. 4. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 22.11.2016 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Förderprogramm -LEADER-Region Eifel Beantragung von Zuschüssen für verschiedene Projekte Aktualisierung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zur Beantragung eines/r Klimaschutzmanager/in Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Gebiet der Stadt Bad Münstereifel Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung hier: Änderung der Entschädigungsverordnung Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig WasserFeststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 des Eigenbetriebs StadtwerkeBetriebszweig AbwasserGesamtabschluss 2015 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW Anfragen und Mitteilungen 5. Nichtöffentliche Sitzung Kanalisation Michelsberg 3. BA hier: Auftragsvergabe Verkauf von Grundstücksflächen in Bad Münstereifel, Bendenweg/ Stephinskystraße Umbau der ehemaligen Reithalle Lethert zu einer Begegnungsstätte; hier: Vergabe der Ingenieurleistungen Anfrage zur Änderung des Bebauungsplanes für die Grundstücke Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Flurstücke 5006 und 5113 - Sebastian-Kneipp-Promenade 28 hier: Darlegung wirtschaftlicher Verhältnisse Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen