Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § ...)

Bad Münstereifel, 24.04.2017 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom Donnerstag, den 16.03.2017 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Der Tagesordnungspunkt 6 – Förderprogramm „Gute Schule 2020“, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2016 - wird von der Tagesordnung abgesetzt. TOP 2 der nichtöffentlichen Sitzung – Schwimmschule eifelbad - wird zu TOP 2.1. und TOP 3 – Anfragen und Mitteilungen – wird dadurch zu TOP 2.