Bürgerantrag (Anregung bzgl. Beseitigung von Verschmutzungen durch Sand und Kies entlang von Fußwegen, Fahrradwegen und Querungshifen im Stadtgebiet)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 197/2016 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 05.04.2016 Kämmerer Dezernat 4 gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Böcking Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 15.06.2016 Bemerkungen beschließend Anregung bzgl. Beseitigung von Verschmutzungen durch Sand und Kies entlang von Fußwegen, Fahrradwegen und Querungshifen im Stadtgebiet Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: -/-/Folgekosten in €: -/- Kostenträger: Sachkonto: 65 Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Radmacher Straße wird als Zuwegung zur Kiesgrube durch die Fa. Nowotnik regelmäßig gereinigt. Hierdurch wird die Gefährdung des sonstigen Straßenverkehrs wesentlich verringert. Eine Gefährdung kann ich auf den Fotos nicht erkennen. Sobald ich eine objektive Unfallgefahr erkennen kann, lasse ich diese umgehend im laufenden Geschäft der Verwaltung beseitigen. Die Strecke wird zwar von Schulkindern benutzt, ist aber kein offizieller Schulweg. Die Entwässerungssituation an der Kreuzung Radmacher Straße / Köttinger Straße wurde bereits nach Ihrem Hinweis verbessert. Die defekte Querungshilfe habe ich dem Landesbetrieb gemeldet. Dieser wird die Straßeneinbauten zeitnah reparieren. In Vertretung (Hallstein) -2-