Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
58 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
01.12.17, 13:15
Aktualisiert
01.12.17, 13:15
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
des Rates
24. Sitzung des Rates der Stadt Bad
Münstereifel am
9.
20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bad
Münstereifel
10.
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofsund Bestattungssatzung der Stadt Bad
Münstereifel vom 18.12.2007
Erlass einer Satzung über die Erhebung
von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des
Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad
Münstereifel
Satzung zur Festlegung der Zahl der zu
wählenden Stadtverordneten des Rates
der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der
Kommunalwahlen 2020 und fort folgende
Fällen von Bäumen am Kindergartengrundstück Mutscheid
Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung
auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3
SchulG NRW
14. Änderungssatzung der Satzung über
die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben)
hier: Gebührenkalkulation 2018
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel
hier: a) Gebührenkalkulation2018
b) 42. Änderungssatzung
Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016
hier: Entlastung des Betriebsausschuss
"Stadtwerke" durch den Rat
Wassergebühren 2018
Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag
Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel
mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser
hier: Feststellung
Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016
hier: Entlastung des Betriebsausschuss
"Forstbetrieb" durch den Rat
Feststellung
Jahresabschluss
zum
31.12.2016 des Eigenbetriebs Forst der
Stadt Bad Münstereifel
Dienstag, den 12.12.2017, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG.
11.
Tagesordnung:
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu
wird auf § 9 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Rates vom 26.09.2017
Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7
und 8 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung
verwiesen.
Fragestunde für Einwohner;
Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen.
Nutzung Heisterbacher Tor
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
(ISEK);
hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan
Antrag nach § 24 Gemeindeordnung (GO
NRW)
hier: Antrag auf Aufnahme eines beratenden Mitglieds des Behindertenbeirates in
den Stadtentwicklungsausschuss
18. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad
Münstereifel (Straßenreinigungssatzung)
vom 10.12.1980
31. Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980
12.
13.
14.
15.
16.
17.
18.
19.
20.
21.
22.
23.
24.
25.
26.
27.
27.1
27.2
27.3
27.4
27.5
27.6
27.7
II.
1.
Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des
Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel
Hier: Feststellung
Gesamtabschluss 2016
hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116
Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO
NRW
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
bis 2025;
hier: 1. Veränderungsliste
Erlass der Haushaltssatzung für das
Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen
Anlagen und Haushaltssicherungskonzept
bis 2025;
hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung
bis 2025 und Beschlussfassung
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018
Anfragen und Mitteilungen
Haushalt 2017
hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen
des Finanzcontrollings
Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle
Terminplan für die Sitzungen des Rates
und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018
Kostenlose BürgerApp
hier: Newsletter abonnieren
Verfahren in Rat und Ausschüssen
Fällung von Bäumen an der Tennisanlage
im Goldenen Tal, Bad Münstereifel
Gremienbesetzung in der ENE-Gruppe
Nichtöffentliche Sitzung
4.
Verwertung eines Grundstücks in Bad
Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße
Nutzung Heisterbacher Tor
Beseitigung des Niederschlagswassers im
Gewerbegebiet
Münstereifel-Iversheim,
Bendenweg
hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes
Zinsmanagement
5.
Anfragen und Mitteilungen
2.
3.
gez. Sabine Preiser-Marian
(Bürgermeisterin)
Unter www.bad-muenstereifel.de/
seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem
finden Sie Informationen über den Rat und seine
Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen
und öffentliche Vorlagen
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.12.2017
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