Bekanntmachung (Rat)

Daten

Kommune
Bad Münstereifel
Größe
58 kB
Datum
12.12.2017
Erstellt
01.12.17, 13:15
Aktualisiert
01.12.17, 13:15
Bekanntmachung (Rat) Bekanntmachung (Rat)

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Öffentliche Bekanntmachung des Rates 24. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 9. 20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel 10. 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung vom 30.11.2009 zur Friedhofsund Bestattungssatzung der Stadt Bad Münstereifel vom 18.12.2007 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Bad Münstereifel Satzung zur Festlegung der Zahl der zu wählenden Stadtverordneten des Rates der Stadt Bad Münstereifel anlässlich der Kommunalwahlen 2020 und fort folgende Fällen von Bäumen am Kindergartengrundstück Mutscheid Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW 14. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) hier: Gebührenkalkulation 2018 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation2018 b) 42. Änderungssatzung Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Stadtwerke" durch den Rat Wassergebühren 2018 Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2016 hier: Entlastung des Betriebsausschuss "Forstbetrieb" durch den Rat Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 des Eigenbetriebs Forst der Stadt Bad Münstereifel Dienstag, den 12.12.2017, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. 11. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 26.09.2017 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i.V.m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. Nutzung Heisterbacher Tor Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan Antrag nach § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Antrag auf Aufnahme eines beratenden Mitglieds des Behindertenbeirates in den Stadtentwicklungsausschuss 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980 31. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung in der Stadt Bad Münstereifel) vom 10.12.1980 12. 13. 14. 15. 16. 17. 18. 19. 20. 21. 22. 23. 24. 25. 26. 27. 27.1 27.2 27.3 27.4 27.5 27.6 27.7 II. 1. Erlass des Wirtschaftsplanes 2018 des Forstbetriebes der Stadt Bad Münstereifel Hier: Feststellung Gesamtabschluss 2016 hier: Zuleitung des Entwurfs gem. § 116 Abs. 5 GO NRW i.V.m. § 95 Abs. 3 GO NRW Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 1. Veränderungsliste Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit den gesetzlichen Anlagen und Haushaltssicherungskonzept bis 2025; hier: 2. Veränderungsliste, Fortschreibung bis 2025 und Beschlussfassung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 Anfragen und Mitteilungen Haushalt 2017 hier: Bericht zum 30.09.2017 im Rahmen des Finanzcontrollings Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle Terminplan für die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2018 Kostenlose BürgerApp hier: Newsletter abonnieren Verfahren in Rat und Ausschüssen Fällung von Bäumen an der Tennisanlage im Goldenen Tal, Bad Münstereifel Gremienbesetzung in der ENE-Gruppe Nichtöffentliche Sitzung 4. Verwertung eines Grundstücks in Bad Münstereifel-Mutscheid, Arandstraße Nutzung Heisterbacher Tor Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet Münstereifel-Iversheim, Bendenweg hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes Zinsmanagement 5. Anfragen und Mitteilungen 2. 3. gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 Seite 2