Beschlusstext (Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.)

Bad Münstereifel, 18.12.2017 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 24. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 12.12.2017 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt die Bürgermeisterin fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung: Hier wirkt die Bürgermeisterin gemäß § 40 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. § 48 Abs. 1 GO NRW nicht mit. Wegen der Dringlichkeit der Beratungspunkte wird die Tagesordnung wie folgt erweitert: Tagesordnung E r l ä u t e r u n g e n: TOP sind beigefügt I. Bezeichnung Öffentliche Sitzung Festlegung der Anzahl der Eingangsklassen an Grundschulen und deren Verteilung auf (Teil-) Standorte gemäß § 46 Abs. 3 SchulG NRW liegen bereits vor werden nachgereicht werden mündl. vorgetragen Nr. der Ratsdrucksache 907-X/Z1 Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Bad Münstereifel hier: a) Gebührenkalkulation 2018 b) 42. Änderungssatzung 942-X/Z1 Erlass der Wirtschaftspläne 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasser und Abwasser hier: Feststellung 897-X/Z2 In der öffentlichen Sitzung wird der TOP 19 „Bedarfsberechnung (Kalkulation) Kanalanschlussbeitrag, RD 960-X“ zu TOP 16. Die nachfolgenden Punkte verschieben sich entsprechend. II. 5. 6. Nichtöffentliche Sitzung Ersatzbeschaffung eines Geräteträgers für den städtischen Bauhof; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Vergabe von Stromlieferungen T a g e s o r d n u n g: TOP 930-X/Z1 E r l ä u t e r u n g e n: Bezeichnung Die Ratsdrucksache 845-X/Z-1 979-X sind beigefügt liegen bereits vor werden nachgereicht werden mündl. vorgetragen Nr. der Ratsdrucksache "Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet Münstereifel-Iversheim, Bendenweg hier: Änderung der Einleitungsbedingungen eines Gewerbebetriebes" wird von der Tagesordnung abgesetzt. Die bisherigen Punkte 4 bis 7 im nichtöffentlichen Teil werden zu Punkten 3 bis 6. I. Öffentliche Sitzung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK); hier: Vorstellung Abschlussbericht / Maßnahmenplan Beschluss der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 933-X/Z3 Seite 2